Anisa Fliegner

| Kandidatin Berlin
Anisa Fliegner
© Die Linke
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Wohnort
Berlin
Berufliche Qualifikation
Studium der Rechtswissenschaften
Ausgeübte Tätigkeit
Rechtsanwältin
Wahlkreis

Wahlkreis : Mitte WK 3

Wahlkreisergebnis: 10,5 %

Parlament
Berlin

Berlin

Die Ergebnisse von Volksentscheiden müssen verbindlich sein.
Anisa Fliegner
Position von Anisa Fliegner: Stimme zu
Bei Gesetzesinitiativen sind die Ergebnisse schon jetzt verbindlich.
Zur Aufklärung von Straßenkriminalität und zur Abschreckung braucht es mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum.
Anisa Fliegner
Position von Anisa Fliegner: Lehne ab
Videoüberwachung kann Straftaten im öffentlichen Raum nicht verhindern, deshalb führt sie auch nicht zu mehr Sicherheit. Wir wollen daher keine allgegenwärtige Videoüberwachung, sondern sie reduzieren.
Kitas sollen auch für Kinder unter 3 Jahren beitragsfrei sein.
Anisa Fliegner
Position von Anisa Fliegner: Stimme zu
Einen entsprechenden Stufenplan hat das Abgeordnetenhaus bereits im April 2016 beschlossen.
Die verantwortlichen Manager des BER sollten persönlich in Haftung genommen werden.
Anisa Fliegner
Position von Anisa Fliegner: Stimme zu
Sofern die Manager des BER durch ihr persönliches Handeln nachweisbar Schaden verursacht haben, sollen sie auch persönlich in Haftung genommen werden.
Die Stadtautobahn A 100 soll weitergebaut werden.
Anisa Fliegner
Position von Anisa Fliegner: Lehne ab
Durch den Weiterbau der A 100 werden neue Verkehre angezogen und in die Stadt hineingezogen. Dies stellt eine veraltete Verkehrspolitik dar. Stattdessen muß der motorisierte Individualverkehr reduziert werden, indem der öffentliche Verkehr und der Radverkehr ausgebaut werden.
Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften sollen mehr Wohnungen für Menschen mit geringem Einkommen bauen.
Anisa Fliegner
Position von Anisa Fliegner: Stimme zu
Sie sollen von Jahr zu Jahr wachsend mietpreis- und belegungsgebundene Wohnungen zur Verfügung stellen. Die Miete soll sich nicht am Mietspiegel orientieren; stattdessen sollen die Wohnungen mit fixen Höchstmieten von 5,50 €/m² an Transferleistungsbeziehende und WBS-Berechtigte vermietet werden.
Der Konsum und Besitz von Cannabis soll legalisiert werden.
Anisa Fliegner
Position von Anisa Fliegner: Stimme zu
DIE LINKE tritt für einen regulierten Zugang zu Cannabis ein. Auf diese Weise ist sowohl Verbraucher-, als auch Jugendschutz möglich und die Konsumierenden erhalten Rechtssicherheit.
Um die Schulden zu senken, sollte der Senat auch öffentliche Unternehmen verkaufen.
Anisa Fliegner
Position von Anisa Fliegner: Lehne ab
Unternehmen der Daseinsvorsorge gehören in öffentliche Hand. Auch die meisten Berliner'innen sind dieser Ansicht, das haben die Volksentscheide zu Wasser und Energie gezeigt. Schulden müssen über die Beseitigung struktureller Defizite abgebaut werden, nicht über den Verkauf der Substanz.
Jugendliche ab 16 Jahren sollen künftig das Abgeordnetenhaus mitwählen dürfen.
Anisa Fliegner
Position von Anisa Fliegner: Stimme zu
DIE LINKE. im Abgeordnetenhaus von Berlin hat dafür bereits parlamentarische Initiativen eingebracht. Allerdings sind diese bisher gescheitert, weil die notwendige Zweidrittelmehrheit fehlte.
Die Umweltzone soll abgeschafft werden.
Anisa Fliegner
Position von Anisa Fliegner: Lehne ab
Es ist richtig, die bereits hoch belastete Innenstadt von besonders schadstoffbelasteten Fahrzeugen freizuhalten.
Dass private Wohnungen nicht mehr an Touristen vermietet werden dürfen, ist richtig.
Anisa Fliegner
Position von Anisa Fliegner: Stimme zu
Da für die Berliner Bevölkerung nicht in ausreichendem Maß Wohnraum zu angemessenen Bedingungen bereitsteht, darf der vorhandene Wohnraum ausschließlich für Wohnzwecke genutzt werden.
Für den Ausbau von Radwegen sollen auch Parkplätze oder Autospuren weichen müssen.
Anisa Fliegner
Position von Anisa Fliegner: Stimme zu
Da der Straßenraum begrenzt ist, gibt es keine andere Möglichkeit. Ein gut ausgebautes Radwegenetz verringert Konflikte und Unfälle und bedeutet mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer.
Der Flughafen Tegel soll erhalten bleiben.
Anisa Fliegner
Position von Anisa Fliegner: Lehne ab
Tegel soll als Wirtschafts- und Wohnquartier entwickelt werden.
Das Arbeitsverbot für Asylbewerberinnen und -bewerber soll abgeschafft werden.
Anisa Fliegner
Position von Anisa Fliegner: Stimme zu
Die Teilhabe am Arbeitsmarkt ist eine wichtige Voraussetzung für die gelingende Integration der Geflüchteten. DIE LINKE. Berlin befürwortet einen sofortigen uneingeschränkten Zugang zu Arbeit, Ausbildung und den Maßnahmen der Arbeitsförderung.
Gegen Hausbesetzungen wie in der Rigaer Straße muss der Staat mit aller Härte vorgehen.
Anisa Fliegner
Position von Anisa Fliegner: Lehne ab
Law-and-Order Auftreten und illegale Polizeiaktionen schaden nur. Dagegen gibt ein Runder Tisch mit Anwohner*innen, Hausprojekt, Bezirk, Polizei, Senat und Eigentümern die Möglichkeit, Konflikte friedlich zu lösen.
In Zeiten knapper Kassen sollte bei kulturellen Einrichtungen wie Opernhäusern, Theatern und Orchestern gespart werden.
Anisa Fliegner
Position von Anisa Fliegner: Lehne ab
Kultur gehört zur gesellschaftlichen Teilhabe. Kultur spiegelt das Leben. Kultur macht das Leben reicher. Kultur ist Bildung. Kultur sollte wie Bildung allen zugänglich sein.
Konfessioneller Religionsunterricht soll abgeschafft und durch einen Ethikunterricht für alle ersetzt werden.
Anisa Fliegner
Position von Anisa Fliegner: Neutral
Die Fragestellung ist falsch. An den Berliner Grundschulen werden Religion und Lebenskunde als freiwillige Unterrichtsfächer angeboten. Ab Klasse 7 gibt es einen Ethikunterricht für alle. Konfessioneller Religionsunterricht kann zusätzlich gewählt werden und ist kein verpflichtendes Unterrichtsfach.
Die Gymnasien sollen als eigenständiger Schultyp erhalten bleiben.
Anisa Fliegner
Position von Anisa Fliegner: Neutral
Die Frage stellt sich jetzt nicht. Viele Eltern wollen, dass ihre Kinder ihr Abitur am Gymnasium machen und sollen auch die Möglichkeit dazu bekommen. Unabhängig davon ist für mich die Gemeinschaftsschule die Zukunft, in der alle Kinder von der Einschulung bis zum Schulabschluss gemeinsam lernen.
Gleichgeschlechtliche Paare sollen in allen Bereichen dieselben Rechte erhalten wie heterosexuelle Paare.
Anisa Fliegner
Position von Anisa Fliegner: Stimme zu
Deshalb wird die längst überfällige Ehe für alle benötigt.
Es soll ein Nachtflugverbot zwischen 22:00 und 6:00 Uhr geben.
Anisa Fliegner
Position von Anisa Fliegner: Stimme zu
Wir setzen uns gegenüber den Gesellschaftern der Flughafengesellschaft für ein Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr am neuen Flughafen BER ein. Unabhängig davon wollen wir jede Möglichkeit zur Minderung der Lärmbelastung durch den Flughafen nutzen.
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# Soziales 25Aug2016

Seit Jahren ist die mangelnde Personalausstattung in den Berliner Jugendämtern bekannt. Dadurch ist der Kinderschutz nicht ausreichend gesichert...

Von: Xrefgva Fhezhaq

Antwort von Anisa Fliegner
DIE LINKE

(...) Deshalb ist eins der wichtigsten Projekte der LINKEN eine Personaloffensive im öffentlichen Dienst. Es wurde gespart bis es (...)

Sehr geehrte Frau Fliegner,

ich wohne nun schon seit einiger Zeit in Moabit. Was mich an diesem Stadtteil doch immer etwas nervt, ist die...

Von: Pbearyvhf Xvoryxn

Antwort von Anisa Fliegner
DIE LINKE

(...) Uns ist die Stärkung des ÖPNV sehr wichtig, ganz wesentlich ist dabei der Ausbau des Straßenbahnnetzes und eine Erhöhung der Taktfrequenz bei Bus und Bahn. In unser Wahlprogramm haben wir die Forderung aufgenommen, daß das Straßenbahnnetz perspektivisch um 200 km erweitert wird. (...)

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