Angelika Niebler

(...) Es ist richtig, dass der Vertrag von Lissabon wichtige Teile des gescheiterten EU-Verfassungsvertrages übernimmt, dies war jedoch notwendig, um die Handlungsfähigkeit der EU zu sichern, deren interne Entscheidungsprozesse durch die Erweiterungsrunden der vergangenen Jahre auf eine Belastungsprobe gestellt werden. So werden die Entscheidungsprozesse im Rat gestrafft, die Zahl der Kommissare reduziert und das Europaparlament auf 751 Abgeordnete begrenzt. (...)

(...) Nach meiner persönlichen Erfahrung schaltet sich die Deutsche Bischofkonferenz in bestimmte Fragen auf EU-Ebene ein, wenn beispielsweise ethische oder christliche Belange betroffen sind. Dies war im Jahr 2004 der Fall, als über einen Gottesbezug in der Präambel der EU-Verfassung diskutiert wurde. (...)

Sehr geehrter Herr Rohmann,

(...) Forschungsrahmenprogramms gehört. Nicht zuletzt auf Betreiben des Parlaments wurde die Klimaforschung im in den Programmbereichen Energie und Umwelt deutlich aufgewertet. So stehen allein im Bereich Umwelt einschließlich Klimaschutz rund 1,89 Milliarden Euro bis 2013 für Forschungsprojekte zur Verfügung. (...)

Sehr geehrter Herr Hunne,

vielen Dank für Ihre Frage hinsichtlich der Geschäftsordung des Europäischen Parlaments, die auch einige meiner Kollegen im Europäischen Parlament erreicht hat.