spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke)
(...) Ich sehe keinen Vorteil darin, die Regelung für Abgeordnetenbezüge von NRW auf den Bund zu übertragen. Eine radikale Umstellung des gesamten Systems der Altersvorsorge in Richtung eines Versorgungswerkes wäre nämlich deutlich teurer als die von uns vorgesehene Lösung und darüber hinaus mit großen organisatorischen Schwierigkeiten verbunden. (...)
(...) als ich von der Einstellung der Förderung von EXIT-Deutschland - ebenso wie Sie - aus den Medien erfahren habe, war ich persönlich sehr enttäuscht. Ich bin mir sehr wohl über die Bedeutung der Initiative in unserer Region bewusst. (...)
(...) Mannschaft von Blau-Weiß, die mich stolz macht. Der Stellenwert des Frauenfußballs hat mit den Erfolgen unserer Frauen-Nationalmannschaft weiter zugenommen. Davon profitiert auch Hohen Neuendorf. (...)
(...) Ich persönlich wünsche mir, dass wir endlich eine vernünftige Regelung für die Ostrentner bekommen. Die Angleichung der Ostrenten an Westniveau diskutieren wir schon seit Jahren. Hier muss endlich eine Lösung für die Rentner im Osten gefunden werden. (...)
(...) Beispielsweise kann es sinnvoll sein, die Bevölkerung zu fragen, ob und welcher Form die Stadtentwicklung verwirklicht werden soll. Ich halte es auch für sinnvoll, dass auf Bundesebene die Möglichkeit eines Bürgerbegehrens eingeführt wird. Dadurch könnte dann eine gewisse Anzahl von Bürgerinnen und Bürgern eine Gesetzesinitiative einbringen. (...)
(...) Darin ist festgeschrieben, dass die DB AG den konzerninternen Arbeitsmarkt aufrecht erhält. Für die SPD war immer klar: Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der DB AG brauchen im Falle der Beteiligung privater Investoren besondere Unterstützung und wirksame Maßnahmen zur Beschäftigungssicherung. Auch hier haben wir uns durchgesetzt. (...)
