Anette Kramme

(...) Das von Ihnen vorgeschlagene Modell erinnert mich an arbeitsmarktpolitische Maßnahmen, wo es darum geht, Menschen für sogenannte "zusätzliche" (auch gemeinnützige) Arbeiten zu entlohnen. Allerdings sind die Menschen dann nicht sozialversicherungspflichtig versichert und sie leben von Grundsicherungsleistungen. (...)

(...) Auf Ihre Frage, was die SPD für Schwerbehinderte tut, kann ich Folgendes antworten: Unsere Fraktion befasst sich intensiv mit der Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Alltag. Eingebettet ist dies in die Inklusionsdebatte, die sich der Ratifikation der Behindertenrechtskonvention (BRK) 2009 anschloss. (...)

(...) Zum Thema Hausbesuche: Die BA vertritt die Auffassung, dass Hausbesuche nicht grundsätzlich rechtlich zu beanstanden sind, aufgrund des damit verbundenen Eingriffs in die Privatsphäre jedoch besondere Vorschriften (Kapitel 2.1 der FH) gelten. (...)

(...) Jüdisches und muslimisches Leben und deren Kultur sind fester Bestandteil der Gesellschaft in Deutschland. Das Grundgesetz garantiert das Recht auf freie Religionsausübung und macht keinen Unterschied zwischen den Glaubensgemeinschaften. Allerdings muss sich die Ausübung der Religionsfreiheit im Rahmen der geltenden Gesetze bewegen. (...)

(...) aus gesundheitlichen Gründen konnte ich leider an der Abstimmung zum ESM nicht teilnehmen. (...)

Sehr geehrter Herr Schellhaas,