Andrea Sieber
DIE GRÜNEN

Frage an Andrea Sieber von Sevrqre Pynhf bezüglich Arbeit und Beschäftigung

09. September 2013 - 11:29

Sehr geehrte Frau Sieber,

Sie unterstützen die Forderung, dass man von Vollzeitarbeit leben können muss.
Würden Sie dazu auch in Ihrer Partei dafür eintreten, dass Arbeit mit mehr Regulierungen geschützt werden muss und in Hartz IV nicht mehr jede Arbeit bis zur Grenze der Sittenwidrigkeit zumutbar ist?

Bei Regulierungen denke ich nicht nur an den ungezügelten Wildwuchs von Leiharbeit oder Werkverträgen sondern auch daran, dass unsere Märkte überschwemmt werden mit Billigprodukten mit Kinderarbeit und zunehmend mit Produkten, für die keine Ersatzteile geliefert werden. Viele versierte Reparaturbetriebe haben deshalb schon aufgegeben. Meine Werkstatt für Rasenmäher und landwirtschaftliche Geräte etwa hat kaum noch Reparaturaufträge, die Baumarktgeräte müssen schon bei kleinen Defekten auf den Müll geworfen werden. Das ist auch ein ökologischer Offenbarungseid, dem etwa mit einer hohen Umweltabgabe oder einem Strafzoll begegnet werden könnte.

Hartz IV hat zudem die Augenhöhe bei der Lohnaushandlung beseitigt. Viele Firmen wissen, dass diese Arbeitslosen auch Dumpinglöhne annehmen müssen, was die Lohnspirale nach unten sehr beschleunigt hat. Ich könnte Ihnen hier drastische Beispiele nennen, vom Reinigungsgewerbe bis hin zu kirchlichen Pflegediensten.

Freundliche Grüße
Frieder Claus

Frage von Sevrqre Pynhf
Antwort von Andrea Sieber
11. September 2013 - 20:50
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 9 Stunden

Sehr geehrter, lieber Herr Claus,

vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch.

Wir Grüne sind der Ansicht, dass Menschen, die in Vollzeit arbeiten, auch von ihrem Lohn leben können müssen. Es ist für uns nicht akzeptabel, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer trotz Vollzeit-Beschäftigung auf staatliche Zusatzleistungen angewiesen sind. Diesen Missstand wollen wir durch ein umfassendes arbeitsmarktpolitisches Maßnahmenpaket beseitigen. Hierzu gehören die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von mindestens 8,50 Euro, die gleiche Entlohnung von Leiharbeitskräften und Stammbeschäftigten sowie die Förderung von sozialversicherungspflichtigen und existenzsichernden Beschäftigungen. Zudem wollen wir vorhandene Aufstiegs- und Erwerbsblockaden beseitigen.

Im Bereich der Arbeitslosenversicherung setzen wir Grüne uns für einen Umbau hin zu einer umfassenden Arbeitsversicherung ein. Damit könnten auch unstetig Beschäftigte Anssprüche auf Arbeitslosengeld anmelden, wenn die mindestens vier von 24 Monaten Beiträge gezahlt haben. Wir wollen außerdem einen stärkeren Fokus auf berufsbegleitende Qualifizierungsmaßnahmen für von Arbeitslosigkeit bedrohte Menschen legen.

Wie Sie richtigerweise schreiben, ist das Thema Ressourceneffizienz und Kreislaufwirtschaft in vielen Bereichen noch nicht angekommen. Nach wie vor werden viel zu viele Produkte hergestellt, für die es keine Ersatzteile gibt und die nicht recycelt werden. Uns ist es wichtig, in diesem Bereich neue Impulse zu setzen und damit ein Umdenken anzustoßen. Dies könnte beispielsweise über eine verbesserte Verbraucheraufklärung erfolgen oder über Vorgaben zur Rücknahme von Altgeräten zum Recycling.

Für weitere Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Es grüßt Sie herzlich
Ihre Andrea Sieber