Foto: Susie Knoll
(...) Ich habe mich zum Thema PRISM in den letzten Tagen mehrfach deutlich geäußert. Beispielgebend verweise ich Sie auf ein Interview in der Frankfurter Rundschau: http://www.fr-online.de/politik/andrea-nahles-interview--die-bundesregierung-hat-die-sache-nicht-im-griff-,1472596,23818006.html (...)
Sehr geehrter Herr Burger,
Sehr geehrter Herr Kurz,
(...) Auch im Deutschen Bundestag haben wir in einer aktuellen Stunde darüber diskutiert. Auch im Unterausschuss "Neue Medien" des Deutschen Bundestages war die Internetüberwachung durch amerikanische Regierungsstellen mittels des Programms Prism Thema. Unter folgenden Links können Sie sich die Debatte und die Sitzung ansehen: (...)
Sehr geehrte Frau Salidu,
dieser Vorgang, dass wir uns da weigern würden, ist mir nicht bekannt. Darüber hinaus wird der Begriff doch verwendet. Schon der Deutsche Ärztetag hatte 2010 folgenden Antrag beschlossen:
Sehr geehrter Herr Piastowski,
da Sie meinem SPD-Kollegen Thomas Oppermann exakt die gleiche Frage gestellt haben und er Ihnen bereits geantwortet hat, verweise ich Sie auf seine Antwort.
Beste Grüße
Andrea Nahles