Alexander Throm

(...) Alfred-Wegener-Institut – AWI) ist abgesprochen, ein Workshop zusammen mit dem Umweltbundesamt (UBA) zum Thema Monitoring von Meeresmüll unter der EU-Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (MSRL) befindet sich in der Planung. Die Ergebnisse des PlasM-Projekts und der Begleitaktivitäten werden im Rahmen der vom UBA geleiteten MSRL-Fachgruppe „Abfälle im Meer“ unter Beteiligung des FI TI regelmäßig vorgestellt. In diesem Bereich wird also bereits einiges unternommen und viel Engagement ist weiter vonnöten. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich verweise auf meine vorherige Antwort an Sie. (...)

(...) Bei diesen stimmen auch nicht nur die „Oberen der Partei“, sondern auch einfache Delegierte mit gleichem Stimmrecht ab. Ein Koalitionsvertrag muss also immer von der Parteimehrheit mitgetragen werden, ehe er unterzeichnet werden kann. (...)

(...) Ein solches Abstimmungsverhalten wird in der Praxis der Parlamentarier verwendet, um eine Form der Fraktionssolidarität widerzuspiegeln. Sie dient dazu, ein gemeinsames Interesse der Fraktionsmitglieder zu unterstreichen und nach außen Geschlossenheit und ein einheitliches Auftreten zu signalisieren. (...)

(...) Sie müssen bedenken, dass diese Regierung bei Abstimmungen, etwa bei Gesetzesvorhaben, die Unterstützung von anderen Parteien im Parlament braucht und permanent auf Kompromisse angewiesen ist. Der politische Spielraum ist deshalb sehr begrenzt und die Gefahr, durch ein Misstrauensvotum gestürzt zu werden, relativ groß. (...)