Frage an Albert Deß von Envzhaq Thamryznaa bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

16. Februar 2013 - 07:58

Sehr geehrter Herr Deß,

mit großem Interesse habe ich den Artikel http://gutjahr.biz/2013/02/lobbyplag/ von Richard Gutjahr gelesen. Die darin dargestellten Sachverhalte über den parlamentarischen Alltag sind sehr aufschlussreich. Diese Erkenntnisse verfestigen meine Angst vor und den Ärger über zunehmenden Gewerbe-/Industrie-Lobbyismus, welcher dazu führt, dass weitgehend nur noch die Interessen von Unternehmen und Gewerbe-/Industrieverbänden Gehör im Gesetzgebungsverfahren finden.

Ich denke, dass viele von „uns aus dem Volk“ die aktuelle Situation mit Besorgnis verfolgen und sich mittlerweile wünschen, dass neben den etablierten Parteien eine starke (alternative) Struktur der Interessensvertretung der Bürgerschaft auftritt, um Gesetze zum Schutz und zum Wohl der Bürger zu etablieren. Dies würde dem sozialen Frieden in unserem Land und unserem Kontinent zugute kommen. Ich bin gespannt, welche Kräfte hierbei aus der zunehmenden Vernetzung durch das Internet erwachsen...

Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie hier ein paar grundsätzliche Gedanken zum Thema Lobbyismus preisgeben würden.
Welche Konsequenzen hat die Erkenntnis, dass („weite“) Teile der Bevölkerung sich durch die etablierte Politik nicht mehr ausreichend vertreten fühlt? Sollten Volksvertreter deutlicher und öffentlichkeitswirksamer darlegen (und belegen!), welche Meinung sie zu einzelnen Sachthemen vertreten, auf welchen Quellen ihre Meinungsfindung basiert und warum dies den Bürgern nützt?
Welche Möglichkeiten hat die Bürgerschaft, um neben den mächtigen Gewerbe- und Industrieverbänden genügend Gehör im Rahmen der Gesetzgebung zu finden (nicht nur periodisch vor/nach Legislaturperioden)?
Strukturen zur effektiven Information und Beteiligung der Bevölkerung ließen sich im WWW sicherlich etablieren. Erste erfreuliche Schritte, wie „Lobbyplag“, sind bereits zu erkennen.

Es grüßt Sie freundlich
und gespannt auf eine Antwort
Raimund Gunzelmann

Frage von Envzhaq Thamryznaa
Antwort von Albert Deß
14. April 2014 - 12:30
Zeit bis zur Antwort: 1 Jahr 1 Monat

Sehr geehrter Herr Gunzelmann,

ich nehme Ihre Kritik am politischen System gerne an. Doch hier betone ich ausdrücklich, dass unsere Demokratie von der Teilnahme der Bürger und von verschiedenen Interessen lebt.

Ich persönlich freue mich, wenn Bürger uns ihre Bedenken und Vorschläge gegenüber neuen Vorhaben mitteilen. Genauso ist es schön, positive Rückmeldung von Bürgern zu erhalten. Auch Vertreter von Lobbyisten sind Bürger - und genauso behandle ich ihre Anliegen. Nur wenn "Lobbyisten-Vorschläge" im Sinne der Bürger sind, setze ich mich für diese Anliegen ein.

Jeder Bürger kann etwas verändern und erreichen - und genau diese politische Mitgestaltung der Bürger ist wichtig für Deutschland und für Europa.

Mit freundlichen Grüßen,
Ihr Albert Deß