Ich hätte gerne mehr Informationen zu den Gesprächen die im Kanzleramt mit Sam Altman stattgefunden haben wg. des Baus eines Rechenzentrums nahe der französischen Grenze! Wo erhalte ich diese Infos?
Diese Informationen stehen uns aufgrund des aktuellen IFGs zu.
Ich erfuhr davon im Handelsblatt!
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Zu dem von Ihnen genannten Sachverhalt liegen mir als Abgeordnetem keine Informationen vor. Nach § 1 IFG hat grundsätzlich jeder nach Maßgabe des Gesetzes einen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen. Über einen entsprechenden Antrag wird im gesetzlich vorgesehenen IFG-Verfahren entschieden. Informationen zur Antragstellung finden Sie beim Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI).
Mit freundlichen Grüßen
Adrian Grasse
Weitere Fragen an Adrian Grasse
Für mich ist entscheidend, dass eine mögliche Anpassung des Renteneintrittsalters nicht isoliert betrachtet wird. Wer jahrzehntelang körperlich schwere Arbeit geleistet hat, muss auch künftig von Härtefallregelungen profitieren.
Ich setze mich daher für einen pragmatischen und innovationsorientierten Ansatz ein. Entscheidend sind wirksame Emissionsminderungen durch technologische Innovationen, der konsequente Ausbau erneuerbarer Energien, moderne und leistungsfähige Netze sowie marktwirtschaftliche Anreize statt einseitiger Verbote.
Das Bundesgesundheitsministerium wird im Rahmen seiner Rechtsaufsicht prüfen, ob das Verfahren ordnungsgemäß durchgeführt wurde. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, entsprechende Entscheidungen gerichtlich überprüfen zu lassen.
Ich teile Ihre Einschätzung, dass ein zu großzügig bemessener Kostendeckel Fehlanreize setzen und zulasten der Sparerinnen und Sparer gehen könnte. Die gegenüber dem ursprünglichen Referentenentwurf vorgenommene Absenkung der Deckelung der Effektivkosten auf maximal 1,0 Prozent halte ich vor diesem Hintergrund für einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung.