Frage an Adrian Grasse von Inge B. bezüglich Bundestag
Sehr geehrter Herr Grasse,
ich möchte von Ihnen wissen, was Sie ganz konkret unternehmen, damit die Mehrheit für die Verkleinerung des Bundestages bis zur nächsten Bundestagswahl 2021 erreicht werden kann.
Herzlichen Dank für die Bearbeitung.
Mit freundlichem Gruß
B.
Weitere Fragen an Adrian Grasse
Ich setze mich daher für einen pragmatischen und innovationsorientierten Ansatz ein. Entscheidend sind wirksame Emissionsminderungen durch technologische Innovationen, der konsequente Ausbau erneuerbarer Energien, moderne und leistungsfähige Netze sowie marktwirtschaftliche Anreize statt einseitiger Verbote.
Das Bundesgesundheitsministerium wird im Rahmen seiner Rechtsaufsicht prüfen, ob das Verfahren ordnungsgemäß durchgeführt wurde. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, entsprechende Entscheidungen gerichtlich überprüfen zu lassen.
Ich teile Ihre Einschätzung, dass ein zu großzügig bemessener Kostendeckel Fehlanreize setzen und zulasten der Sparerinnen und Sparer gehen könnte. Die gegenüber dem ursprünglichen Referentenentwurf vorgenommene Absenkung der Deckelung der Effektivkosten auf maximal 1,0 Prozent halte ich vor diesem Hintergrund für einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung.
Um Vertrauen zurückzugewinnen und extremistischen Kräften den Boden zu entziehen, müssen wir vor allem durch gutes Regieren, klare Haltung und verlässliche politische Alternativen überzeugen.