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Adis Ahmetović
SPD
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Frage von Karl-Heinz B. •

Was ist ein Wachstumsbooster?

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SPD

Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre Frage zum Thema „Wachstumsbooster“.

Der Investitions- bzw. Wachstumsbooster bedeutet nichts anderes als die Umsetzung schneller und zielgerichteter Maßnahmen, um das Wirtschaftswachstum in Deutschland wieder anzukurbeln.

Damit sichern wir Arbeitsplätze und bringen Deutschland wieder auf Wachstumskurs. Wir sorgen für neue wirtschaftliche Stärke, geben der Wirtschaft die dringend notwendige Planungssicherheit und schaffen starke Investitionsanreize. Den Standort Deutschland machen wir international wettbewerbsfähiger. Im Einzelnen bedeutet das:

1.) Investitionsbooster durch Abschreibungen von 30 Prozent.

Mit dem Gesetzentwurf werden alle Unternehmen gleichermaßen unterstützt und unkompliziert entlastet. Die Ausweitung der degressiven Absetzung für Abnutzung (AfA) für bewegliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens beschleunigt Investitionen in die Transformation der Wirtschaft. Damit wird sichergestellt, dass die Abschreibungen schnell und in der Breite wirken. Es wird eine degressive AfA in Höhe von 30 Prozent aufgelegt. Die Ausweitung der degressiven AfA gilt für Investitionen ab dem 1. Juli 2025 und vor dem 1. Januar 2028.

2.) Schrittweise Absenkung der Körperschaftsteuer auf 10 % ab dem Jahr 2028.

Die Unternehmenssteuern werden deutlich gesenkt. Um bei der steuerlichen Belastung von Unternehmen international wettbewerbsfähiger zu werden, wird der aktuelle Körperschaftsteuersatz beginnend ab dem Jahr 2028 jeweils um einen Prozentpunkt gesenkt – von derzeit 15 % auf 10 %. Ab dem Jahr 2032 beträgt die Gesamtsteuerbelastung für Unternehmen dann knapp 25 % statt aktuell knapp 30 %. Das ist international ein wichtiges Zeichen für den Standort Deutschland.

3.) Investitionsbooster für E-Mobilität bei Unternehmen.

Mit dem Gesetzentwurf wird E-Mobilität weiter gefördert und ausgebaut. Der allgemeine Investitionsbooster wird um einen Investitionsbooster für E-Mobilität ergänzt. Dafür wird eine degressive Abschreibung für zwischen dem 30. Juni 2025 und vor dem 1. Januar 2028 neu angeschaffte Elektrofahrzeuge eingeführt. Diese beginnt mit einem Abschreibungssatz von 75 %, damit alle Unternehmen – auch kleine und mittlere Unternehmen – davon profitieren. Der Abschreibungszeitraum von 6 Jahren entspricht der regelmäßigen durchschnittlichen Nutzungsdauer. Bei E-Fahrzeugen erhöht sich die Bemessungsgrundlage beim Bruttolistenpreis von 70.000 Euro auf 100.000 Euro.

4.) Investitionsbooster in Forschung.

Um Investitionen in Forschung zu fördern, wird zudem bei der Forschungszulage die Bemessungsgrundlage deutlich erhöht und unbürokratisch die förderfähigen Aufwendungen ausgeweitet. Maßgebliche Kriterien bei der Forschungszulage sind die Bemessungsgrundlage und der Fördersatz. Im Zeitraum von 2026 bis 2030 wird bei der steuerlichen Forschungszulage die Obergrenze der Bemessungsgrundlage von 10 Mio. Euro auf 12 Mio. Euro angehoben.

Um bürokratiearm die Anhebung des Fördersatzes zu erreichen, werden die förderfähigen Aufwendungen ausgeweitet. Dabei werden die Gemein- und Betriebskosten über einen pauschalen Abschlag von 20 % berücksichtigt. Dadurch vereinfacht sich das Verfahren deutlich.

Diese Maßnahmen sollen nun Ihre Wirkung entfalten und trotz internationaler Krisen unserem Land zur alten ökonomischen Stärke verhelfen.

Lassen Sie mich abschließend etwas zur Begrifflichkeit „Wachstumsbooster“ sagen: Ich bin kein Fan von solcher Marketing-Sprache, aber es soll dazu dienen, komplexere Reformen sprachlich einprägsamer zu machen. Wie Sie sehen können, war das Wort nun am Ende dann doch noch der richtige Aufhänger dafür, gemeinsam in den Dialog über diese Plattform zu treten.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen damit Ihre Frage beantworten.

 

Mit freundlichen Grüßen

Adis Ahmetović, MdB

 

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