Dr. Achim Kessler - Mitglied des Bundestages
Achim Kessler
DIE LINKE
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Frage von Alex K. •

Frage an Achim Kessler von Alex K. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Kessler,

ich wende mich an Sie da Sie als Mitglied im Ausschuss für Gesundheit sehr wahrscheinlich mit dem Thema Impfungen vertraut sind. Verschiedene Firmen oder Institute forschen an neuartigen Gen-Impfstoffen. Diese sind wohl aktuell nicht für die Anwendung zugelassen.
Liegt das an der Technologie des Impfstoffes, daran das diese Methode noch so neu und unerprobt ist?
Sind Ihnen aktuell Vorkehrungen der Bundesregierung oder Vorbereitungen der zuständigen Behörden und Ministerien bekannt, die Änderungen in Gesetzen oder Verordnungen im medizinischen Bereich der Impfungen/Impfstoffe beschreiben, um neuartige Impfstoffe schnell zulassen, genehmigen um dann auch anwenden zu können?
Arbeitet die Bundesregierung aktuell an einer Erweiterung von Impfpflichten, so wie es zuletzt bei der Kinderschutzimpfungen gesetzlich beschlossen wurde?

Vielen Dank für Ihre kurze Rückmeldung und Erklärung zu Ihrem Wissensstand zum Thema neue Impfstoffe und Impfpflicht.

Dr. Achim Kessler - Mitglied des Bundestages
Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Kretzschmar,
erstmal grundsätzlich, ich bin kein Mediziner und kein Impfforscher. Derzeit gibt es noch keinen entwickelten Impfstoff. Die Forschung nach einem geeigneten Impfstoff steht am Anfang. Aktuell Vorkehrungen der Bundesregierung oder Vorbereitungen der zuständigen Behörden und Ministerien, die Änderungen in Gesetzen oder Verordnungen im medizinischen Bereich der Impfungen/Impfstoffe beschreiben, um neuartige Impfstoffe schnell zulassen, genehmigen um dann auch anwenden zu können, sind mir derzeit nicht bekannt. Eine Impfpflicht geht mit aktuellen Regelungen nicht einher. Momentan ist noch nicht absehbar, welche Verhaltensregeln in Kraft sind, wenn ein Impfstoff in Deutschland verfügbar ist. Wenn es unter Gemeinwohlgesichtspunkten bei der dann herrschenden Infektionslage vertretbar ist, werde ich mich dafür einsetzen, dass die Impfung freiwillig bleibt.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Achim Kessler