(...) Die lt;stronggt;Kanaldichtigkeitsprüfunglt;/stronggt; und eine Funktionsprüfung, ist ein Gesetz von Schwarz/Gelb und soll zukünftig vereinfacht werden. Dabei sollen die Kosten der Hauseigentümer auf das nötigsten reduziert werden z.B. durch gemeinsame Prüfungen (z.B. mit Kommune und Hauseigentümer) Die unnötigen Kosten können durch eine vereinfachte TV-Inspektion ausreichend sein. (...)
(...) für uns ist klar: Sauberes Trinkwasser ist das wichtigste Lebensmittel überhaupt - und es ist für jeden Menschen unverzichtbar. Deshalb steht der Schutz des Grundwassers immer an erster Stelle - bei Abwasseranlagen wie bei Gasbohrungen. (...)
(...) Ihrem Eindruck, dass Langzeitarbeitslolt;stronggt;Langzeitarbeitsloselt;/stronggt;n, sondern im Gegenteil, sich als „selbst schuld an ihrer Situation“, dem „anstrengungslosen Wohlstand frönend“ (Westerwelle), oder in der Bildzeitung in regelmäßigen Abständen als „Arbeitsfaule“ lt;stronggt;verhöhnen lassen müssenlt;/stronggt;, kann ich nicht ernsthaft widersprechen. (...)
(...) meine Positionsbestimmung zur lt;stronggt;Problematik der CO-Leitunglt;/stronggt; ist Ihnen aufgrund umfangreichen Briefwechsels bekannt. Sie mögen daraus erkennen, dass der Sachzusammenhang komplexer ist, als er pauschal mit Ja oder Nein oder mit zwei Sätzen pro Frage zu beantworten ist. (...)
(...) Auch die Grünen treten dafür ein, lt;stronggt;Steuerhinterziehunglt;/stronggt; nicht als lt;stronggt;Kavaliersdeliktlt;/stronggt; zu betrachten. Deshalb wollen wir Steuerhinterzieher auch nicht belohnen und unterstützen das von der Bundesregierung geplante Abkommen mit der Schweiz nicht. (...)