Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Mona Neubaur
Antwort 23.06.2026 von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eingriffe in Eigentumsrechte sollen auf das zwingend erforderliche Maß begrenzt werden. Betroffen sind nur Gegenstände mit unmittelbarem Bezug zu NS-Verfolgung.

Frank Jablonski sitzt im Fraktionssaal im Landtag NRW. Er trägt ein blaues Hemd und lächelt in die Kamera.
Antwort ausstehend von Frank Jablonski BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Nathanael Liminski CDU
Portrait von Jule Wenzel
Antwort 15.06.2026 von Jule Wenzel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Gesetz würde, falls es in dieser Form kommt, nur solche Gegenstände betreffen, die unmittelbar mit der NS‑Verfolgung verbunden sind und auf kommerziellem Wege vermarktet werden sollen.

Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 21.05.2026 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unterbunden werden soll vielmehr der profitorientierte Handel Dritter mit Erinnerungsstücken von NS‑Opfern, der deren Leid instrumentalisiert.