Mehr Geld für Kinder- und Jugendarbeit

Die Grünen wollen zusätzlich 21 Mio. Euro für die Kinder- und Jugendarbeit aufwenden, wie dies 2004 von allen Fraktionen vereinbart worden sei. Der Änderungsantrag scheiterte an den Stimmen von CDU und FDP.

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Dafür gestimmt
79
Dagegen gestimmt
97
Enthalten
0
Nicht beteiligt
11
Abstimmungsverhalten von insgesamt 187 Abgeordneten.
Name Aufsteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Rainer BischoffRainer BischoffSPD61 - Duisburg II Dafür gestimmt
Portrait von Reimund BillmannReimund BillmannCDU3 - Kreis Aachen I Dagegen gestimmt
Portrait von Peter BiesenbachPeter BiesenbachCDU23 - Oberbergischer Kreis I Dagegen gestimmt
Portrait von Stefan BergerStefan BergerCDU51 - Viersen I Dagegen gestimmt
Portrait von Fritz BehrensFritz BehrensSPD44 - Rhein-Kreis Neuss I Dafür gestimmt
Portrait von Sigrid BeerSigrid BeerDIE GRÜNEN101 - Paderborn II Dafür gestimmt
Portrait von Andreas BeckerAndreas BeckerSPD69 - Recklinghausen I Dafür gestimmt
Portrait von Horst BeckerHorst BeckerDIE GRÜNEN25 - Rhein-Sieg-Kreis I Dafür gestimmt
Portrait von Andrea Ursula AschAndrea Ursula AschDIE GRÜNEN19 - Köln VII Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang AßbrockWolfgang AßbrockCDU90 - Herford I Dagegen gestimmt
Portrait von Ulrike Apel-HaefsUlrike Apel-HaefsSPD46 - Rhein-Kreis Neuss III Dafür gestimmt
Portrait von Britta AltenkampBritta AltenkampSPD67 - Essen III Dafür gestimmt

Alle Fraktionen und die Jugendverbände seien 2004 zu der gemeinsamen Auffassung gelangt, dass mit einem Betrag von 96 Millionen Euro die wichtige Aufgabe langfristig zufriedenstellend erfüllt werden kann, heißt es in dem Grünen-Antrag. Dies sei gesetzlich bis zum Jahr 2010 festgelegt worden.

Im aktuellen Haushaltsentwurf sind lediglich 75.070.500 Euro für die Kinder- und Jugendarbeit vorgesehen. Die Grünen fordern deshalb, die Differenzbetrag bis zu den vereinbarten 96 Mio. Euro (20.929.500 Euro) in den Haushalt einzustellen.

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Weiterführender Link:
Antrag: Änderungsantrag zum Gesetz zur Feststellung des Haushaltsplans für das Land Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2006 (Drs. 14/1935)