Niedersachsen Wahl 2008 - Fragen & Antworten

Antwort von Alrich Bartels
FREIE WÄHLER
• 26.01.2008

(...) So sollten auch in Kindergärten und Schulen Angebote gemacht werden, soweit Erziehern und Lehrern es möglich ist. An manchen Schulen findet ein Teil des Unterrichts sogar in Plattdeutsch statt. Diese Projekte würde ich sehr unterstützen und fördern.Im Raum Ostfriesland sollte darauf geachtet werden, dass einige Lehrer und Erzieher auch wirklich plattdeutsch sprechen können. (...)

Portrait von Martin Gödecke
Antwort von Martin Gödecke
FREIE WÄHLER
• 24.01.2008

(...) von einem ausspähen mit dem "Bundestrojaner" halte ich nicht viel.Grundsätzlich sollte ein Eingriff in die Privatsphäre nur bei begründeten Verdacht erfolgen und von einem Richter genehmigte werden. (...)

Portrait von Dieter Möhrmann
Antwort von Dieter Möhrmann
SPD
• 24.01.2008

(...) vielen Dank für Ihre Frage nach den Studiengebühren. Sie wissen, dass wir als SPD die Gebühren für das Erst-Studium ablehnen- das für die Hochschulen dann entfallende Geld werden wir aus dem Landeshaushalt zur Verfügung stellen - rund 80 Millionen Euro in 2008. (...)

Antwort von Doris Schwarze-Franke
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.01.2008

(...) ein Landesgleichstellungsgesetz, das u.a. Barrierefreiheit garantiert, behinderte Kinder und Jugendliche in die Regelbildungsangebote integriert, Teilhabe z.B. über Behindertenbeiräte vor Ort sichert einen flächendeckenden Ausbau des Persönlichen Budgets, auf das ab dem 1.1.208 Rechtsanspruch besteht. Anreize zur Umwandlung stationärer Plätze in ambulante schaffen Die Regionalisierung der Versorgung psychisch Kranker Menschen weiter ausbauen und ein Leben in der eigenen Häuslichkeit fördern Das Landesgleichstellungsgesetz für behinderte Menschen (NGGB) wurde im November 07 vom Landtag verabschiedet. (...)

Antwort von Axel Bittner
DIE LINKE
• 25.01.2008

(...) Die von Ihnen angesprochene Gegendemonstration, zu der die Antifaschistische Aktion sowie die Friedensbewegung aufgerufen hatten, wurde vom DGB und von uns unterstützt. Die einzige Partei, die bei der antifaschistischen Gegendemonstration im wahrsten Sinn des Wortes Flagge gezeigt hat, war DIE LINKE. Ich selbst habe an der Demonstration teilgenommen und konnte mit anwesenden Bürgern diskutieren. (...)

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