Frage von Jorias W. • 23.01.2021
1 Frage von Jorias W. • 23.01.2021
1 Frage von Jorias W. • 23.01.2021
1 Frage von Jürgen F. • 16.01.2021
Antwort 16.02.2021 von Karsten Becker SPD
(...) Das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung hat mit Beginn der dritten Kalenderwoche impfberechtigte Personen, die 80 Jahre und älter sind, angeschrieben, um sie über den Start der Impfungen und den Ablauf der Terminvergabe zu informieren. (...)
Frage von Wilfried N. • 14.01.2021
Antwort 02.02.2021 von Tobias Heilmann SPD
(...) Die Kommunen in Niedersachsen sollen, in den von der Rechtsprechung gesetzten Grenzen, ihr Abgabenrecht weitgehend frei und nach ihren eigenen Bedürfnissen gestalten können. (...)
Frage von Wilfried N. • 14.01.2021
Antwort 15.01.2021 von Thomas Adasch CDU
(...) In Niedersachsen entscheidet jede Kommune für sich selbst, ob sie Straßenausbaubeiträge erhebt oder nicht. (...)
