Niedersachsen - Fragen & Antworten

Portrait von Karsten Becker
Antwort 16.02.2021 von Karsten Becker SPD

(...) Das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung hat mit Beginn der dritten Kalenderwoche impfberechtigte Personen, die 80 Jahre und älter sind, angeschrieben, um sie über den Start der Impfungen und den Ablauf der Terminvergabe zu informieren. (...)

Portrait von Tobias Heilmann
Antwort 02.02.2021 von Tobias Heilmann SPD

(...) Die Kommunen in Niedersachsen sollen, in den von der Rechtsprechung gesetzten Grenzen, ihr Abgabenrecht weitgehend frei und nach ihren eigenen Bedürfnissen gestalten können. (...)

Portrait von Thomas Adasch
Antwort 15.01.2021 von Thomas Adasch CDU

(...) In Niedersachsen entscheidet jede Kommune für sich selbst, ob sie Straßenausbaubeiträge erhebt oder nicht. (...)