Umbau des Niedersächsischen Landtages

Ein Teil der CDU Fraktion, die SPD, Grüne und FDP forderten bauliche Maßnahmen im Plenarbereich des Landtagsgebäudes vorzunehmen. Für den Antrag stimmten SPD, Grüne und FDP. Teile der CDU-Fraktion stimmten für den Antrag, teile lehnten den Antrag ab, sowie die Linke, die den Antrag geschlossen ablehnte.

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Dafür gestimmt
113
Dagegen gestimmt
37
Enthalten
0
Nicht beteiligt
0
Abstimmungsverhalten von insgesamt 150 Abgeordneten.
NameFraktion Aufsteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Petra TiemannPetra TiemannSPD56 - Stade Dafür gestimmt
Portrait von Karin Stief-KreiheKarin Stief-KreiheSPD81 - Meppen Dafür gestimmt
Portrait von Jürgen KrogmannJürgen KrogmannSPD63 - Oldenburg-Nord / West Dafür gestimmt
Portrait von Grant Hendrik TonneGrant Hendrik TonneSPD39 - Nienburg / Schaumburg Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang JüttnerWolfgang JüttnerSPD26 - Hannover-Linden Dafür gestimmt
Portrait von Ronald SchminkeRonald SchminkeSPD16 - Göttingen / Münden Dafür gestimmt
Portrait von Matthias MöhleMatthias MöhleSPD4 - Peine Dafür gestimmt
Portrait von Gerd WillGerd WillSPD79 - Grafschaft Bentheim Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang WulfWolfgang WulfSPD62 - Oldenburg-Mitte / Süd Dafür gestimmt
Portrait von Heiner BartlingHeiner BartlingSPD37 - Schaumburg Dafür gestimmt
Portrait von Sigrid LeuschnerSigrid LeuschnerSPD24 - Hannover-Döhren Dafür gestimmt
Portrait von Petra Emmerich-KopatschPetra Emmerich-KopatschSPD13 - Seesen Dafür gestimmt
Portrait von Klaus-Peter BachmannKlaus-Peter BachmannSPD2 - Braunschweig-Süd Dafür gestimmt
Portrait von Ursula GroskurtUrsula GroskurtSPD78 - Osnabrück-West Dafür gestimmt
Portrait von Ralf BorngräberRalf BorngräberSPD53 - Rotenburg Dafür gestimmt
Portrait von Uli WatermannUli WatermannSPD36 - Bad Pyrmont Dafür gestimmt
Portrait von Markus BrinkmannMarkus BrinkmannSPD22 - Sarstedt / Bad Salzdetfurth Dafür gestimmt
Ministerin Daniela BehrensDaniela BehrensSPD59 - Unterweser Dafür gestimmt
Portrait von Karl Heinz HausmannKarl Heinz HausmannSPD12 - Osterode Dafür gestimmt
Portrait von Claus Peter PoppeClaus Peter PoppeSPD73 - Bersenbrück Dafür gestimmt
Portrait von Silva SeelerSilva SeelerSPD52 - Buchholz Dafür gestimmt
Portrait von Heinrich AllerHeinrich AllerSPD34 - Barsinghausen Dafür gestimmt
Portrait von Jutta RübkeJutta RübkeSPD21 - Hildesheim Dafür gestimmt
Portrait von Stefan KleinStefan KleinSPD11 - Salzgitter Dafür gestimmt
Portrait von Sigrid RakowSigrid RakowSPD72 - Ammerland Dafür gestimmt

Im Vorfeld gab es Unstimmigkeiten und Diskussionen darüber, ob der Plenarbereich komplett neu gebaut oder nur saniert werden solle. Die Abgeordneten sprachen sich für einen Umbau, dessen Kosten bei ca. 45 Mio. Euro liegen solten und damit gegen einen Neubau des Gebäudes aus.

Mit Annahme des Antrags beschlossen die Abgeordneten außerdem, die zahlreichen baulichen Mängel und Schwächen des Plenarbereichs (u.a. Missachtung von Brandschutzvorschriften, mangelnde Energieeffizienz, fehlenden Behindertengerechtigkeit) zu beheben.

Der Antrag wurde von einem Großteil der Fraktionen angenommen.