Umbau des Niedersächsischen Landtages

Ein Teil der CDU Fraktion, die SPD, Grüne und FDP forderten bauliche Maßnahmen im Plenarbereich des Landtagsgebäudes vorzunehmen. Für den Antrag stimmten SPD, Grüne und FDP. Teile der CDU-Fraktion stimmten für den Antrag, teile lehnten den Antrag ab, sowie die Linke, die den Antrag geschlossen ablehnte.

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Dafür gestimmt
113
Dagegen gestimmt
37
Enthalten
0
Nicht beteiligt
0
Abstimmungsverhalten von insgesamt 150 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Ralf BrieseRalf BrieseDIE GRÜNEN62 - Oldenburg-Mitte / Süd Dafür gestimmt
Stefan WenzelStefan WenzelDIE GRÜNEN17 - Göttingen-Stadt Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Jürgen KleinHans-Jürgen KleinDIE GRÜNEN57 - Hadeln / Wesermünde Dafür gestimmt
Portrait von Gabriele Heinen-KljajicGabriele Heinen-KljajicDIE GRÜNEN1 - Braunschweig-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Elke TwestenElke TwestenDIE GRÜNEN53 - Rotenburg Dafür gestimmt
Portrait von Marianne KönigMarianne KönigDIE LINKE77 - Osnabrück-Ost Dagegen gestimmt
Portrait von Ursula Weisser-RoelleUrsula Weisser-RoelleDIE LINKE3 - Braunschweig-West Dagegen gestimmt
Portrait von Kreszentia FlaugerKreszentia FlaugerDIE LINKE66 - Cloppenburg-Nord Dagegen gestimmt
Portrait von Kurt HerzogKurt HerzogDIE LINKE48 - Elbe Dagegen gestimmt
Portrait von Christa ReichwaldtChrista ReichwaldtDIE LINKE28 - Hannover-Mitte Dagegen gestimmt
Portrait von Patrick HumkePatrick HumkeDIE LINKE17 - Göttingen-Stadt Dagegen gestimmt
Victor PerliVictor PerliDIE LINKE9 - Wolfenbüttel-Nord Dagegen gestimmt
Portrait von Manfred SohnManfred SohnDIE LINKE86 - Aurich Dagegen gestimmt
Pia Zimmermann, MdBPia ZimmermannDIE LINKE7 - Wolfsburg Dagegen gestimmt
Portrait von Christian DürrChristian DürrFDP64 - Oldenburg-Land Dafür gestimmt
Portrait von Björn FörsterlingBjörn FörsterlingFDP9 - Wolfenbüttel-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Klaus RickertKlaus RickertFDP63 - Oldenburg-Nord / West Dafür gestimmt
Portrait von Almuth von Below-NeufeldtAlmuth von Below-NeufeldtFDP1 - Braunschweig-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Gero HockerGero HockerFDP61 - Verden Dafür gestimmt
Portrait von Jan-Christoph OetjenJan-Christoph OetjenFDP53 - Rotenburg Dafür gestimmt
Portrait von Jörg BodeJörg BodeFDP46 - Celle Dafür gestimmt
Portrait von Roland RieseRoland RieseFDP85 - Emden / Norden Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Werner SchwarzHans-Werner SchwarzFDP42 - Diepholz Dafür gestimmt
Portrait von Roland ZielkeRoland ZielkeFDP78 - Osnabrück-West Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Heinrich SanderHans-Heinrich SanderFDP20 - Holzminden Dafür gestimmt

Im Vorfeld gab es Unstimmigkeiten und Diskussionen darüber, ob der Plenarbereich komplett neu gebaut oder nur saniert werden solle. Die Abgeordneten sprachen sich für einen Umbau, dessen Kosten bei ca. 45 Mio. Euro liegen solten und damit gegen einen Neubau des Gebäudes aus.

Mit Annahme des Antrags beschlossen die Abgeordneten außerdem, die zahlreichen baulichen Mängel und Schwächen des Plenarbereichs (u.a. Missachtung von Brandschutzvorschriften, mangelnde Energieeffizienz, fehlenden Behindertengerechtigkeit) zu beheben.

Der Antrag wurde von einem Großteil der Fraktionen angenommen.