Mecklenburg-Vorpommern - Fragen & Antworten

Thema

Frage Status

Frage von Sigrid D. • 12.03.2023

Sehr geehrte Frau Schwesig, wie viele Unternehmen zB Privatpersonen im kulturellen Bereich, Hotels, Gaststätten, Verkaufsstellen... in MV musten durch die Corona- Maßnahmen ihr Geschäft aufgeben?

Antwort ausstehend von Manuela Schwesig

SPD

Mecklenburg-Vorpommern

Corona-Maßnahmen

Frage von Erhard J. • 06.03.2023

Sehr geehrte Frau MdL Birgit Hesse SPD, der § 146 GVG besagt, dass der Justizminister gegenüber dem Staatsanwalt weisungsbefugt ist. Wie stehen Sie zu diesem Gesetz?

Antwort ausstehend von Birgit Hesse

SPD

Mecklenburg-Vorpommern

Frage von Christoph M. • 24.02.2023

Bei der Heranziehung zu Kosten einer Jugendhilfemaßnahme nach §§ 91 ff SGB VIII werden Privatversicherte benachteiligt. Verstoß gegen Art. 3 I GG?

Antwort ausstehend von Ralf Mucha

SPD

Mecklenburg-Vorpommern

Krankenversicherung

Frage von Christoph M. • 24.02.2023

Bei der Heranziehung zu Kosten einer Jugendhilfemaßnahme nach §§ 91 ff SGB VIII werden Privatversicherte benachteiligt. Verstoß gegen Art. 3 I GG?

Antwort von Rainer Albrecht

SPD • 25.11.2024

Da diese Thematik nicht mein Fachgebiet ist, werde ich Ihr Anliegen an unsere Fachpolitiker weiterreichen.

Mecklenburg-Vorpommern

Frage von Martin S. • 20.02.2023

Warum wird beim Tempolimit nicht öffentlich über einen Kompromiss diskutiert?

Antwort ausstehend von Andreas Butzki

SPD

Mecklenburg-Vorpommern

Tempolimit

Frage von Edith R. • 05.02.2023

Warum sind die Angaben zu Ihrem Wahlkreisbüro in Teterow nicht aktuell?

Antwort von Nils Saemann

SPD • 06.02.2023

Aufgrund personeller Umstrukturierung sind Termine vereinbar unter 0174 1792747, direkt bei Herrn Saemann.

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