Hamburg

Legislaturperiode
22. Bürgerschaft, 2020-2025
Erster Bürgermeister
Peter Tschentscher (SPD)
Landtagspräsidentin
Carola Veit (SPD)
Koalition
SPD, Bündnis 90/Die Grünen

Neue Antworten von Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft

Portrait von Ole Thorben Buschhüter
Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD
• 22.10.2024

Der Kauf von kritischer Infrastruktur (bzw. von Anteilen an einem Unternehmen, das eine kritische Infrastruktur betreibt) durch Käufer mit Sitz außerhalb der Europäischen Union (bzw. außerhalb des EFTA-Raums) unterliegt der Investitionsprüfung durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz.

Portrait von Rosa Domm
Antwort von Rosa Domm
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.10.2024

Dass der ehemalige Bundesvorstand sowie einige Landesvorstände die Grüne Jugend verlassen haben ist bedauerlich, aber eine Entscheidung, die ich natürlich respektiere.

Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort von Dirk Kienscherf
SPD
• 17.10.2024

gemeinsam mit dem Senat arbeiten wir daran, Härtefälle zu identifizieren und aufzufangen. Die von Ihnen beschriebene Situation könnte ein solcher Härtefall sein, sollte alles richtig berechnet worden sein

E-Mail-Adresse

Fragen und Antworten in der Hamburgischen Bürgerschaft

70 % 1.115 von insgesamt
1.589 Fragen beantwortet
57 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
DIE LINKE
110 von 129 Fragen beantwortet

Die DIE LINKE hat 110 von 129 Fragen beantwortet.

85 % Fragen
beantwortet
158 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
Bündnis 90/Die Grünen
382 von 500 Fragen beantwortet

Die Bündnis 90/Die Grünen hat 382 von 500 Fragen beantwortet.

76 % Fragen
beantwortet
67 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
455 von 674 Fragen beantwortet

Die SPD hat 455 von 674 Fragen beantwortet.

68 % Fragen
beantwortet
20 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CDU
147 von 219 Fragen beantwortet

Die CDU hat 147 von 219 Fragen beantwortet.

67 % Fragen
beantwortet
69 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FDP
3 von 5 Fragen beantwortet

Die FDP hat 3 von 5 Fragen beantwortet.

60 % Fragen
beantwortet
5 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
AfD
15 von 32 Fragen beantwortet

Die AfD hat 15 von 32 Fragen beantwortet.

47 % Fragen
beantwortet
99 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BSW
2 von 8 Fragen beantwortet

Die BSW hat 2 von 8 Fragen beantwortet.

25 % Fragen
beantwortet
1 Tag durchschnittliche
Antwortzeit
parteilos
1 von 22 Fragen beantwortet

Die parteilos hat 1 von 22 Fragen beantwortet.

5 % Fragen
beantwortet
0 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
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