Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 01.06.2026 von Thorsten Frei CDU

Eine Behandlung in Deutschland erfolgt in aller Regel nur dann, wenn eine Kostenübernahme des Patienten oder des Herkunftsstaates vorliegt. Nach meinem Wissen ist das bei dem vorliegen Fall so. Der Steuerzahler in Deutschland wird durch diese Vorgehensweise nicht belastet.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 12.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Faire Prüfung statt Pauschalurteil: Maßstab bleibt der nachweisbare Nutzen für die Versorgung.

Portrait von Emmi Zeulner
Antwort 29.05.2026 von Emmi Zeulner CSU

Da Sie jedoch nicht im Wahlkreis von Frau MdB Zeulner wohnen und die Abgeordneten untereinander den kollegialen Konsens haben, bei einer fehlenden Zuständigkeit an den zuständigen Kollegen zu verweisen, würde ich Sie gerne an Herrn MdB Prof. Dr. Hendrik Streek verweisen.

Portrait von Tino Sorge
Antwort ausstehend von Tino Sorge CDU
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 04.06.2026 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Was individuell gewählt wird, kann nicht automatisch solidarisch finanziert werden, wenn der Nutzen nicht wissenschaftlich belegt ist. Das ist eine Frage der Fairness gegenüber allen Beitragszahler*innen.

Yannick Bury Profilbild
Antwort 01.06.2026 von Yannick Bury CDU

Mir geht es ausdrücklich nicht um eine Einschränkung der medizinisch notwendigen Versorgung. Insbesondere bei denen die noch nie in das System eingezahlt haben sollte aber sorgfältig geprüft werden, welche Leistungen im Rahmen der jeweiligen Situation erforderlich sind und welche nicht.