Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 27.04.2007 von Oskar Lafontaine BSW

(...) Hartz-IV-Bezieher sind doppelt diskriminiert, weil sie das Elterngeld nur maximal zwölf Monate erhalten. Die so genannten Vätermonate stehen ihnen nicht zur Verfügung. (...)

Antwort 19.04.2007 von Margret Großer FDP

(...) Die so genannte Babyklappe könnte hier und bei Kindestötung einen Ausweg aufzeichnen. Die in Bremen vorhandene Babyklappe wurde aber bisher nach meinem Wissenstand nicht angenommen. (...)

Portrait von Thomas Röwekamp
Antwort 03.05.2007 von Thomas Röwekamp CDU

(...) Nach meinem Wissen ist sie seither nur einmal genutzt worden. Wir meinen, dass mit Babyklappen verhindert werden kann, dass verzweifelte Frauen ihre Neugeborenen töten oder an Orten aussetzen, an denen ein rasches Auffinden nicht sichergestellt ist. Babyklappen dienen dem Kinderschutz. (...)

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 25.04.2007 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

(...) Das BGB muss die weitergehende Frage beantworten, ob und ggf. in welcher Form das Kind den Unterhalt auch zivilrechtlich fordern kann, ggf. auch dann, wenn es nicht mit den Eltern zusammen lebt. (...)