Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Thomas Nord
Antwort 13.10.2014 von Thomas Nord Die Linke

(...) In dem Moment, wo ich mir den Gesamtbetrag auf eine private Chipkarte buchen ließe, stünde das System wohl vor ähnlichen Problemen. Meines Wissens gibt es in Skandinavien vereinzelte Überlegungen, das Bargeld abzuschaffen, aber die Gründe hier sind eher Steuerflucht und Schwarzarbeit, wodurch dem Staat große Einnahmen verloren gehen. Wohl nicht zuletzt auch aus diesem Grunde erfreuen sich seit längerem auch zumeist regionale Parallelwährungen und Tauschringe über ein reges Interesse. (...)

Portrait von Uwe Schummer
Antwort 16.09.2014 von Uwe Schummer CDU

(...) wir setzen uns mit den Thesen und teils auch wirren Forderungen der AfD auseinander. So ist die eurokritische Thematik durch das umsichtigen Handeln unserer Bundeskanzlerin weitgehend ausgeräumt. (...)

Brückenbauer für die Bergstraße, Innenpolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, #BauerMdL: UNSERE HEIMAT. STRAK VERTRETEN.
Antwort 16.09.2014 von Alexander Bauer CDU

(...) Auch im Fall der Reiseveranstalter geht es um Mietaufwendungen, hier die Kosten der Anmietung von Hotelzimmern durch den Reiseveranstalter, um die entsprechende Dienstleistung an seinen Kunden ausführen zu können. Nach dem Beschluss eines für die Gewerbesteuer zuständigen Bund-Länder-Gremiums erfülle diese Mietaufwendung ebenfalls die Voraussetzungen des § 8 Nr. 1 e) GewStG. (...)

Portrait von Thomas Strobl
Antwort 28.10.2014 von Thomas Strobl CDU

(...) Das Gebührensystem wird unbürokratischer. (...) Das Bundesverfassungsgericht hat in Grundsatzentscheidungen stets die Bestands- und Entwicklungsgarantie des öffentlich-rechtlichen Rundfunks betont. (...)