Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tino D. • 05.08.2011
Antwort von Martina Michels Die Linke • 05.08.2011 (...) gern beantworte ich Ihre Frage zum Radfahrverhalten in Berlin: Grundsätzlich teile ich Ihren Ärger um das Anwachsen von verkehrswidrigem Verhalten von Fahrradfahrern und kann das aus eigenem Erleben bestätigen. Ich halte es für richtig, den Fahrradverkehr in Berlin weiter auszubauen. Dies hat der rot-rote Senat auch in den letzten Jahren kontinuierlich getan, u.a. (...)
Frage von Maik G. • 04.08.2011
Antwort von Katrin Vogel CDU • 22.08.2011 (...) die CDU in Berlin und auch ich ganz persönlich, wir setzen uns ganz klar für die Abschaffung des Straßenausbaubeitragsgesetzes ein. Ob wir uns damit durchsetzen können, hängt vom Wahlergebnis im September ab. (...)
Frage von Doreen N. • 04.08.2011
Antwort von Christoph Huhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.08.2011 (...) Bezüglich der Tram ist grundsätzlich ein weiterer Ausbau geplant, wobei die Taktzeitenproblematik sich durch die einspurige Führung im Bereich der Hönower Str. ergibt. (...)
Frage von Rüdiger J. • 04.08.2011
Antwort von Daniel Buchholz SPD • 28.08.2011 (...) Von den Bewohnerinnen und Bewohnern der Kleinhaussiedlung bin ich bereits im Jahr 2010 mehrfach auf die Probleme angesprochen worden. Nach intensiven Gesprächen mit Betroffenen, Vereinsmitgliedern und weiteren Recherchen in Berlin habe ich im Mai 2011 eine Kleine Anfrage zum Denkmalschutz in der Kleinhaussiedlung Haselhorst an den Berliner Senat gestellt. (...)
Frage von Rüdiger J. • 04.08.2011
Antwort von Matthias Brauner CDU • 06.08.2011 (...) Die Debatte um den Denkmalschutz in Haselhorst und Siemensstadt wurde in den vergangen Jahren auf vielen Ebenen intensiv geführt. Im Bereich Heidewinkel und der umliegenden Stichwege konnte der Denkmalschutz auch nach der gemeinsamen Intervention von Baustadtrat Carsten Röding und mir seinerzeit aufgehoben werden. (...)
Frage von Klaus I. • 04.08.2011
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.08.2011 (...) Bündnis 90/Die Grünen lehnen einen Weiterbau der A100 ab. Wir wollen alle politischen und juristischen Mittel dafür einsetzen, den Weiterbau der A100 zu verhindern und den Planfeststellungsbeschluss aufheben. (...)