Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 22.03.2013

(...) Wie Sie wissen, hat das Parlament Zyperns das Verhandlungsergebnis mit der EU abgelehnt. Es war ein schwerer Fehler, dass Angela Merkel nicht daran gedacht hat, die Kleinsparer zu schützen. (...)

Portrait von Rainer Brüderle
Antwort von Rainer Brüderle
FDP
• 11.03.2013

(...) das Verfahren zur Festsetzung der Höhe der Diäten von Bundestagsabgeordneten wurde dem Parlament vom Bundesverfassungsgericht aufgetragen. Wenngleich die FDP ein anderes Verfahren im Grundsatz bevorzugt, ist die Entscheidung gut begründet. (...)

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort von Winfried Kretschmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.07.2013

(...) In Steuerklasse VI sind die Abzüge am größten, weil typischerweise die Freibeträge schon für die Erstbeschäftigung ausgeschöpft werden. Am Ende kommt es aber nicht auf die Steuerklasse an, sondern allein auf die Höhe des anzurechnenden Einkommens. Bei einer Erstbeschäftigung im FSJ sowie einer Zweitbeschäftigung dürfte dementsprechend im Rahmen der Steuererklärung von einer Steuer-Rückzahlung auszugehen sein. (...)

Portrait von Barbara Höll
Antwort von Barbara Höll
Die Linke
• 20.08.2013

(...) Sie beziehen sich in Ihrer Mail auf den ursprünglichen Antrag, in dem Betriebsvermögen sogar ausgeklammert war. Wenn es um eine Besteuerung von Vermögen geht, darf Betriebsvermögen jedoch nicht völlig ausgeklammert werden. (...)

Portrait von Rainer Brüderle
Antwort von Rainer Brüderle
FDP
• 11.03.2013

(...) Gerne antworte ich auch dieses Mal mit dem Hinweis darauf, dass sich die FDP-Bundestagsfraktion nach wie vor für weitere Vereinfachungen im Steuerrecht sowie für ein insgesamt ausgewogeneres Steuersystem einsetzt. Es würde mich freuen, wenn Sie uns dabei unterstützen. (...)

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