Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Jörg K. • 08.08.2011
Antwort von Tom Stöber
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.08.2011

(...) Als Direktkandidat der Grünen bin ich naturgemäß für ein Höchstmaß an direkter Demokratie. Wir haben viele Volksbegehren erfolgreich initiiert und unterstützt (Kita, Wasser,etc.) (...)

Portrait von Daniel Buchholz
Antwort von Daniel Buchholz
SPD
• 05.09.2011

(...) Volksbegehren und -entscheide sind für mich ein ausgezeichnetes Instrument, damit die Berlinerinnen und Berliner über wichtige Themen der Politik direkt mitentscheiden können. Unter dem SPD-geführten Senat ist Berlin zum bundesweiten Vorreiter im Bereich direkter Demokratie aufgestiegen. So wurden etwa Volks- und Bürgerbegehren in die Verfassung aufgenommen. (...)

Portrait von Matthias Brauner
Antwort von Matthias Brauner
CDU
• 17.08.2011

(...) Es muss daher schnellstmöglich eine Ausschreibung des gesamten S-Bahnnetzes - und nicht nur von Teilen - vorbereitet werden, damit schnellstmöglich Klarheit über sämtliche Anforderungen für die zukünftigen Bewerber bzw. Betreiber besteht. (...)

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