Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Olaf Henkel
Antwort von Hans-Olaf Henkel
AfD
• 27.04.2014

(...) Was die Berichte über die "Entmachtung der Basis" betrifft: es gibt keine Partei, die so basisdemokratisch organisiert ist wie die AfD. So wurde z B das Europaprogramm in seinen 116 Teilen den Mitgliedern zur Kommentierung und Abstimmung vorgelegt. (...)

Frage von Norbert V. • 26.04.2014
Susanne Melior
Antwort von Susanne Melior
SPD
• 02.05.2014

(...) Juristisch sind Wahlplakatbeschädigungen Sachbeschädigungen und werden als solche auch von den Ermittlungsbehörden behandelt. Sollte es sich um tätliche „Übergriffe an den Info-Ständen“ handeln, wie Sie es nennen, so gilt umso mehr: Diese werden, so man der Täter habhaft wird, ebenfalls geahndet. (...)

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