Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 23.06.2022

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.

Portrait von Elisabeth Kaiser
Antwort von Elisabeth Kaiser
SPD
• 24.03.2022

Niemand wird zwangsgeimpft und es wird auch keine Freiheitsstrafe für Menschen geben, die sich nicht impfen lassen wollen

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.07.2023

Eine Erhöhung der Impfquote wäre der effizienteste Weg gewesen, künftig anderweitige Eingriffe in Grundrechte weitestgehend zu vermeiden, wie das Recht auf schulische Bildung, die freie Berufsausübung, die freie Ausübung von Kunst und Kultur, die Versammlungsfreiheit, die Freiheit der Religionsausübung, bzw. die allgemeine Handlungsfreiheit.

Portrait von Stefan Schmidt
Antwort von Stefan Schmidt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.03.2022

Eine Impfpflicht ist kein Impfzwang. Sie können sich dazu entschließen, die Impfpflicht zu missachten. Dies hat jedoch ggf. Konsequenzen.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 14.03.2022

Verfassungsrechtlich ist das aber gar nicht möglich. Niemand muss also Angst haben von der Polizei abgeholt und gegen den eigenen Willen geimpft zu werden.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
Die Linke
• 11.03.2022

(...) mir ist niemand bekannt, der bei seinen parlamentarischen Bemühungen, eine solche Pflicht einzuführen, einen Impfzwang befürworten würde.

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