Antwort 05.02.2011 von Michael Hanne FDP
Sehr geehrter Herr Trippe,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.02.2011 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Auffällig war allerdings der überdurchschnittliche Krankenstand in der JVA Billwerder. Häufig wurde in den von mir geführten Gesprächen auf Schwierigkeiten mit der Führung der Anstalt verwiesen. (...)
Antwort 03.02.2011 von Antje Möller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) zum Thema Jugendgewalt hat der Senat im Januar ein 12-Punkte-Programm vorgelegt, das wir öffentlich kommentiert und kritisiert haben. Zum Teil gehen die Punkte über Ihre konkreten Fragen hinaus, zur Prävention gegen Jugendgewalt und zum Umgang mit straffälligen Jugendlichen braucht es allerdings ein Gesamtkonzept, deshalb sende ich Ihnen den Kommentar zu den Thesen der CDU komplett. (...)
Antwort 07.02.2011 von Uwe Schünemann CDU
Sehr geehrter Herr Ebeling,
vielen Dank für Ihre Frage vom 03.02.2011. Bitte senden Sie Ihre Frage
erneut an: uwe-schuenemann@t-online.de.
Mit freundlichem Gruß
Antwort 02.02.2011 von Klaus Brand PIRATEN
(...) Die Herabsetzung der erforderlichen Unterstützerzahlen ist hierbei der wichtigste Schritt. Eine Halbierung halte ich für eine sehr sinnvolle Größenordnung. (...)
Antwort 03.02.2011 von Marco Hauke PIRATEN
(...) Die Polizei muss ihrer Aufgabe jedermann gegenüber neutral nachkommen, unabhängig von persönlichen politischen Präferenzen des einzelnen Polizeibeamten. Wenn also mein oberster Dienstherr, der Innenminister des Landes Baden-Württemberg, zu der Ansicht gelangt, dass die Polizei die Vorratsdatenspeicherung zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigt, so ergibt sich für mich kein Konflikt daraus, dass ich als Privatmensch der Auffassung bin, dass dies angesichts der dadurch entstehenden Grundrechtseingriffe unverhältnismäßig ist. (...)