Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort 28.01.2016 von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Heckele,

wir danken Ihnen für Ihre Frage zur Landratswahl.

Portrait von Edith Sitzmann
Antwort 21.11.2014 von Edith Sitzmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) vielen dank für Ihre Frage. Die Meinungsbildung in meiner Fraktion zum Thema Direktwahl der Landräte ist noch nicht abgeschlossen. Wir diskutieren das Thema noch und prüfen, inwieweit hier Möglichkeiten bestehen. (...)

Portrait von Claus Schmiedel
Antwort 18.11.2014 von Claus Schmiedel SPD

(...) Wir sind bei der Frage der Direktwahl der Landräte zur Zeit noch in einem engen Austausch auf Partei- und Fraktionsebene mit unserem grünen Koalitionspartner. Diesen Beratungen will ich nicht vorweggreifen. (...)

Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 17.11.2014 von Gabriela Heinrich SPD

(...) grundsätzlich halte ich den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zugunsten der freien Information und Meinungsbildung für notwendig. Nicht zuletzt hat das Bundesverfassungsgericht für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk eine Bestands- und Entwicklungsgarantie gegeben. (...)

Portrait von Carola Stauche
Antwort 12.01.2015 von Carola Stauche CDU

(...) Zu Ihrer ersten Frage: In den vergangenen Monaten standen viele Regionen in Deutschland vor der Herausforderung, eine deutlich gestiegene Anzahl an Flüchtlingen aufzunehmen, so auch wir im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt. (...) Die in der ursprünglichen Fassung des Grundgesetzes offen gehaltene Möglichkeit, dass mit ihm nur für eine Übergangszeit eine neue Ordnung geschaffen wurde, wurde 1990 gestrichen und durch die Feststellung ersetzt, dass die Deutschen in den seit dem 03.10.1990 zur Bundesrepublik Deutschland gehörenden Ländern in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet haben und dass das Grundgesetz damit für das gesamte deutsche Volk gilt. (...)