Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Valerie Wilms
Antwort 18.05.2010 von Valerie Wilms BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Für mich ist es wichtig, als Abgeordnete im Bundestag weiterhin in meiner Heimatstadt und meinem Heimatland aktiv zu sein und dort mitzuwirken, wo maßgeblich Entscheidungen für den Verkehr und die Energieversorgung der Zukunft getroffen werden: In den Stadtwerken. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 18.05.2010 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) In den bestehenden Gesetzen sind außerdem Bestimmungen enthalten, die den Schutz vor Niedrigstlöhnen in großem Umfang durchlöchern. Lohndumping bleibt weiterhin Tür und Tor geöffnet, da ein Vorrang für bestehende Tarifverträge vorgesehen ist. Damit wird die Friseurin in Sachsen auch weiterhin mit drei Euro pro Stunde abgespeist. (...)

Portrait von Franz Thönnes
Antwort 28.06.2010 von Franz Thönnes SPD

(...) Die Industrie und Handelskammern (IHKs) haben generell die gesetzliche Aufgabe, das Gesamtinteresse der ihnen zugehörigen Gewerbetreibenden wahrzunehmen, für die Förderung der gewerblichen Wirtschaft zu wirken und die wirtschaftlichen Interessen einzelner Gewerbezweige oder Betriebe abwägend und ausgleichend zu berücksichtigen. Dabei obliegt es ihnen, insbesondere durch Vorschläge, Gutachten und Berichte die Behörden zu unterstützen und zu beraten. (...)

Portrait von Klaus Barthel
Antwort 08.10.2010 von Klaus Barthel SPD

(...) Um Lohndumping und Sozialleistungs- und Steuervermeidung zu stoppen, fordern wir einen generellen gesetzlichen Mindestlohn und weitere Branchen-Mindestlöhne. Da es dafür seit 2005 keine Mehrheiten im Parlament gibt, geht momentan kaum etwas voran. (...)