Sehr geehrter Herr Bartsch,
vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch.
Meiner Antwort an Herrn Schultz habe ich nichts hinzuzufügen.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Maria Eichhorn MdB
Sehr geehrter Herr Bartsch,
vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch.
Meiner Antwort an Herrn Schultz habe ich nichts hinzuzufügen.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Maria Eichhorn MdB
(...) Dass es Zwangsadoptionen auch als Bestrafungsmittel gegeben hat, war mir zumindest bekannt, wenngleich ich bis heute nicht weiß, in welchem Ausmaß. Dass es auch Zwangssterilisationen gegeben hat, war mir zumindest neu. Hier braucht es sicher mehr Aufklärung und Forschung und wenn Sie und die Gruppe der Betroffenen dies nun leisten wollen, ist dies nur zu begrüßen. (...)
(...) Der Deutsche Bundestag hat heute mit großer Mehrheit das neue Unterhaltsrecht in zweiter und dritter Lesung verabschiedet. Das Gesetz kann somit nach der noch ausstehenden Beratung im Bundesrat sowie der Ausfertigung durch den Bundespräsidenten zum 01. (...)
Sehr geehrter Herr Spodzieja,
(...) nach der Einigung der Koalitionsfraktionen zur Reform des Unterhalts wird der Deutsche Bundestag noch in dieser Woche den Gesetzentwurf verabschieden, sodass das Gesetz zum 1.1.2008 in Kraft treten kann. Details über den Inhalt des Gesetzes finden Sie auf der Homepage des Bundesjustizministeriums unter www.bmj.de/unterhaltsrecht und in einer aktuellen Pressemitteilung des BMJ (Rubrik "Pressemitteilungen"). (...)
(...) selbstverständlich sind bei der Unterhaltsverpflichtung Ihres Ehemannes weitere Verpflichtungen zu beachten. Das hängt davon ab, ob Sie selbst unterhaltsbedürftig sind oder nicht. (...)