Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Maria Klein-Schmeink
Antwort von Maria Klein-Schmeink
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.07.2013

(...) leider kann ich Ihnen als Abgeordnete nicht wirklich weiterhelfen, sondern ich kann Ihnen nur raten sich an Spezialisten für Patientenrechte zu wenden. Der allerwichtigste Rat, den ich Ihnen geben kann, ist Kontakt mit der Unabhängige Patientenberatung – UPD aufzunehmen. (...)

Portrait von Peter Liese
Antwort von Peter Liese
CDU
• 19.07.2013

(...) Ich gehe davon aus, dass es wieder zu kontroversen Abstimmungen mit zahlreichen Änderungsanträgen, auch zum Thema E-Zigarette, kommen wird. (...) Dazu zählen für mich im Sinne des Verbraucherschutzes auch wissenschaftlich belegbare Warnhinweise. (...)

Portrait von Mustafa Erkan
Antwort von Mustafa Erkan
SPD
• 11.07.2013

(...) danke für Ihre Mail. Es ist wohl tatsächlich so, dass die Techniker Krankenkasse analog der gültigen Vorschriften gehandelt hat. Der Datenschutz verbietet die Nutzung solche Zugänge über Betreuer. (...)

Portrait von Karl-Heinz Florenz
Antwort von Karl-Heinz Florenz
CDU
• 22.05.2014

(...) ich möchte Sie gerne darüber informieren, dass die Tabakproduktrichtlinie (2014/40/EU), in der auch die sogenannte E-Zigarette reguliert wird, am 29. (...) Im Zuge der Verhandlungsrunden mit dem Rat kann ich Ihnen versichern, dass ich mich für die Parlamentsposition – nämlich gegen eine Apothekenpflicht und gegen die Arzneimittelzulassung – eingesetzt und diese Position vertreten habe. (...)

E-Mail-Adresse