Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Verteidigungsminister de Maizière hat es bisher nicht geschafft, die Hintergründe für das Scheitern eines der teuersten Rüstungsprojekte der Bundeswehr umfassend aufzuklären. Schlimmer noch: Zur Frage, wann er über die Probleme mit dem Euro Hawk Projekt informiert war, hat er sich in seinen zahlreichen Erklärungen immer stärker in Widersprüche verstrickt. Diese Informationen sind jedoch ganz zentral für die Aufklärung der Verantwortlichkeiten und die Beantwortung der Frage, zu welchem Zeitpunkt gehandelt hätte werden können und müssen. (...)

(...) Der "Economist" machte das in diesen Tagen zum Titelthema und zeigt einen Bundesadler, der sein Gesicht scheu hinter einem Flügel versteckt (1). Diese Zögerlichkeit drückt sich auch in einem historisch begründeten Pazifismus aus, der in der ausufernden Kritik an der "EuroHawk"-Beschaffung mitschwingt. So wird dieses unbemannte Aufklärungsflugzeug begrifflich oft mit den fliegenden Kampfpattformen der Amerikaner gleichgesetzt. (...)

(...) Mai 2013, in der Sie die Entwicklungspartnerschaften mit der Wirtschaft (EPWs) im Rahmen des so genannten develoPPP.de-Programms ( www.develoPPP.de ) ansprechen. (...) Sie fragen nach den Beweggründen des BMZ, entwicklungspolitisches Engagement von Unternehmen im Rahmen von develoPPP.de zu unterstützen. Mit dem Programm develoPPP.de stellt das BMZ Unternehmen, die sich in Entwicklungs- und Schwellenländern engagieren wollen, finanzielle und auf Wunsch auch fachliche Unterstützung zur Verfügung. (...) Mit dem develoPPP.de-Programm leistet das BMZ einen wichtigen Beitrag, um unternehmerisches Handeln und Denken mit entwicklungspolitischen Zielen zu verknüpfen. (...) Knapp 70 Prozent der Projektpartner bei develoPPP.de verzeichnen einen Jahresumsatz von weniger als 50 Millionen Euro. (...) So sind dem Willen des BMZ, seiner Durchführungsorganisationen und den Partnern von develoPPP.de – wie im Fall des Fabrikeinsturz in Savar/Bangladesch – manchmal Grenzen gesetzt. (...)

Sehr geehrter Herr Wichmann,

ich danke Ihnen für Ihre Anfrage.

Die Antwort ist Ihnen zwischenzeitlich per Post zugegangen.

Mit freundlichen Grüßen

Ullrich Meßmer

Sehr geehrter Herr Grobecker,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich möchte Ihnen empfehlen, diese Fragen dort zu stellen, wo die Stellen eingerichtet wurden.

Mit freundlichen Grüßen

Manuela Grochowiak-Schmieding MdL