Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mathias M. • 03.04.2017
Antwort von Sylvia Löhrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.05.2017 (...) zu erleichtern. (Derzeit haben hierzu Düsseldorf und Münster konkrete Ratsbeschlüsse gefasst, die jeweils auch von den GRÜNEN Ratsfraktionen initiiert - in Münster unter Einbeziehung des Bürgerantrags der Hanffreunde - worden sind.) Wir GRÜNEN haben daher die politische Initiative übernommen und den Entwurf für ein Cannabiskontrollgesetz in den Bundestag eingebracht. Dieser ist von dem Ziel geleitet, die Kriminalisierung zu beenden und Verbraucher- und Jugendschutz zu ermöglichen. (...)
Frage von Claus S. • 26.03.2017
Antwort von Antje Lezius CDU • 31.05.2017 (...) Sie sprechen konkret das Fahrverbot in Stuttgart an. Ein Wort hierzu: Leider haben meine Kollegen in Baden-Württemberg als neuer Teil der Landesregierung keine andere Möglichkeit, als den jetzt erzielten Kompromiss mitzutragen. (...)
Frage von Frank B. • 07.03.2017
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 09.03.2017 (...) Es gibt in Deutschland keine einheitlichen Maklergebühren, die liegen in der Regel zwischen 3 und 7 Prozent, je nach Bundesland und Marktlage. (...)
Frage von Thomas S. • 03.03.2017
Antwort von Andrea Nahles SPD • 06.03.2017 Sehr geehrter Herr Schüller,
Frage von Martin H. • 01.03.2017
Antwort von Wolfram Günther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.03.2017 (...) Auch im Vergleich mit anderen Bundesländern sehe ich nicht, dass in Sachsen wirklich versucht wird, alle Möglichkeiten auszureizen, die Auswirkungen des Vogelgrippe für die Geflügelhalter so gering wie möglich zu halten. Vor allem ärgert mich, dass die Probleme gerade für die kleinen privaten Geflügelhalter und bei den Betrieben für die geschaffen werden, die eben nicht nur Bodenhaltung im Stall betreiben, sondern Freilandhaltung im Sinne des Tierwohls und der Verbraucher. (...)
Frage von Thomas S. • 01.03.2017
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU