Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Kilian Kalinowsky
FDP
• 20.12.2007

(...) Den Vorschlag, den Kindesschutz ins Grundgesetz zu schreiben halte ich für populistisch, aber nicht für zweckdienlich. Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes Garantiert die Würde des Menschen. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 22.01.2008

(...) Bitte haben Sie Verständnis, dass ich Ihnen aufgrund der Weihnachtspause erst heute antworte. In dem von Ihnen zitierten Auszug definiert das Bundesfamilienministerium den Begriff "Gender Mainstreaming". Dieser ist so zu verstehen, dass bei allen gesellschaftlichen Vorhaben die unterschiedlichen Lebenssituationen und Interessen von Frauen und Männern von vornherein und regelmäßig berücksichtigt werden sollen, um mehr Gerechtigkeit herzustellen. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 13.12.2007

(...) Über die Reform des Unterhaltsrechts im allgemeinen können Sie sich gerne auf der Homepage des Bundesministeriums der Justiz unter www.bmj.de informieren. (...)

Frage von Birgit I. • 12.12.2007
Portrait von Carola Veit
Antwort von Carola Veit
SPD
• 19.12.2007

(...) Vielmehr hat er durch Abwehr drohender Beeinträchtigungen und durch Sicherstellung der Grundanforderungen an die kindliche Entwicklung aktiv beizutragen. Nur mit eigenem Rechtsstatus des Kindes ist wirklich sichergestellt, dass der Schutz des Kindeswohls im Konfliktfalle gegen das grundgesetzlich geschützte elterliche Erziehungsrecht durchsetzbar ist. (...)

Portrait von Ekin Deligöz
Antwort von Ekin Deligöz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.12.2007

(...) In der Tat ist das Bemühen der Kinderkommission um die Stärkung der Kinderrechte in der Verfassung ins Stocken geraten. Die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz wird vor allem durch den Widerstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion behindert. Obwohl sowohl die Kanzlerin als auch die Familienministerin und der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog bekundet haben, dass sie Kinderrechte in der Verfassung wollen, hat die Fraktionsspitze der CDU/CSU im Bundestag eine andere Auffassung. (...)

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