Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan D. • 23.08.2011
Portrait von Benedikt Lux
Antwort von Benedikt Lux
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.08.2011

(...) Bei den von Ihnen benannten Grundstücken handelt es sich - bei erster Prüfung - um Privatgrundstücke auf die die öffentliche Hand wenig bis keinen Einfluss hat. Ich will aber gerne, mit etwas mehr Zeit und gerne auch mit Ihrem Zutun, der Frage nachgehen, wem die Grundstücke genau gehören, ob die Eigentümer ansprechbar sind und ob es vielleicht Ideen oder sogar Interessenten gibt, die Grundstücke zu entwickeln. (...)

Portrait von Sven Rissmann
Antwort von Sven Rissmann
CDU
• 26.08.2011

(...) Wogegen ich mich einsetze, sind flächendeckende „Tempo 30 Zonen“ auch auf Hauptstraßen ohne jeden sachlichen Grund. Gerade die sinnlose Anordnung von „Tempo 30“ auf Hauptstraßen führt doch dazu, dass der Verkehr in Anwohnerstraßen gedrängt wird, was ich genauso wenig möchte wie Sie. (...)

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