Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lars D. • 08.03.2011
Frage an Stefan Täge von Lars D. bezüglich Recht
Antwort 13.03.2011 von Stefan Täge PIRATEN

(...) Nun zu meiner Meinung zu diesem Positionspapier, ich verhalte mich neutral demgegenüber. Das hat auch damit etwas zu tun das meiner Meinung nach einige Bürger noch kein progressives, fortschreitendes Denken aufweisen und diese Forderung eventuell nicht nachvollziehen können. (...)

Frage von Sven H. • 08.03.2011
Frage an Klaus Greff von Sven H. bezüglich Recht
Antwort 13.03.2011 von Klaus Greff PIRATEN

(...) Ich bin also nicht der Meinung, dass dieses Quorum deutlich zu hoch gegriffen ist, halte es aber auf der anderen Seite für einen wichtigen Schutz und eine Sicherheit dafür, dass die gefällte Entscheidung dem Willen des gesamten Volkes entspricht. Deshalb habe ich die Frage nach einer Abschaffung oder deutlichen Senkung des Quorums verneint. (...)

Frage von Florin G. • 08.03.2011
Frage an Klaus Schüle von Florin G. bezüglich Recht
Portrait von Klaus Schüle
Antwort 10.03.2011 von Klaus Schüle CDU

(...) In einer Demokratie sollte es sowieso einen intensiveren Austausch geben. Deshalb ist das Recht auf informationelle Selbstbetsimmung in der bestehenden gesetzlichen Grundlage zurecht ausgewogen geregelt worden. (...)

Frage von Roland M. • 07.03.2011
Frage an Rainer Stablo von Roland M. bezüglich Recht
Portrait von Rainer Stablo
Antwort 09.03.2011 von Rainer Stablo dieBasis

(...) Gerade im Moment - am Beispiel Libyen - zeigt sich erneut, wie wichtig es ist, sich nicht in den allgemeinen Chor nach Schaffung von Flugverbotszonen oder dergleichen einzureihen. Wie wichtig es ist, darauf hinzuweisen, dass die Einrichtung von Flugverbotszonen Krieg heißt. (...)

Jutta Blatzheim-Roegler, Mitglied des Landtags Rheinland-Pfalz
Antwort 09.03.2011 von Jutta Blatzheim-Roegler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Mich würde es jedoch freuen, falls Sie mir mit beiden Stimmen Ihr Vertrauen aussprechen würden. Als Kandidatin von Bündnis 90/Die Grünen, die diesmal mit einem möglichst hohen Wahlergebnis wieder in den Landtag einziehen wollen, ist natürlich die Zweitstimme ausschlaggebend. Für mich ist es jedoch wichtig, auch in unserer Heimatregion möglichst viele Wählerinnen und Wähler für meine Positionen hinter mich zu wissen und deshalb werbe ich um beide Stimmen. (...)

Frage von Roland M. • 07.03.2011
Frage an Bettina Brück von Roland M. bezüglich Recht
Portrait von Bettina Brück
Antwort 08.03.2011 von Bettina Brück SPD

(...) Den sog. "kleinen Parteien" die Erststimme zu geben, führt nicht zum Erfolg. Ich stehe für Chancengleichheit in der Bildung, für soziale Gerechtigkeit und eine gute Entwicklung unserer Region. (...)