Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sabine B. • 25.08.2011
Antwort von Sibylle Centgraf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.09.2011 (...) Leider wird die Stadt insgesamt voller. Umso wichtiger erscheint es mir, die Nachverdichtung auf Baulücken zu beschränken und alle vorhandene Grünflächen und Spielplätze auch als solche zu erhalten. Der Spiel- und Bolzplatz-Ausverkauf (in 4 Jahren die Größe von 23 Fußballfeldern Berlinweit) wird sich unter einer Grünen Mitregierung nicht fortsetzen. (...)
Frage von Sabine B. • 25.08.2011
Antwort ausstehend von Carsten Engelmann CDU Frage von Sabine B. • 25.08.2011
Antwort von Marlene Cieschinger PIRATEN • 28.08.2011 (...) Wie schon in einer vorherigen Antwort erwähnt, kann ich nichts garantieren, aber versprechen, wo immer möglich, unsere gemeinsamen Interessen bei diesem Thema zu vertreten. Die "autogerechte Stadt" ist ein Modell des vorigen Jahrhunderts, in Zukunft sollen wir Menschen im Vordergrund stehen. (...)
Frage von Bretschneider S. • 25.08.2011
Antwort ausstehend von Frauke Lindemann FDP Frage von Anna S. • 25.08.2011
Antwort von Carsten Schatz parteilos • 01.09.2011 (...) Die Standortfestlegung war eine rein politische Machtdemonstration der CDU und hat wirtschaftlichen Interessen vor Bürgerinteressen den Vorrang gegeben. Inzwischen sind aber die Planungen und der Bau des Flughafens Berlin Brandenburg International (BBI) soweit fortgeschritten, dass nach nunmehr 14 Jahren eine Aufgabe des Standorts Schönefeld und eine Neuplanung eines weiter entfernten Standortes - aus meiner Sicht - nicht vertretbar wären. Die Planfeststellung und damit der Standort des Flughafens BBI ist höchstrichterlich durch das Bundesverwaltungsgericht bestätigt worden. (...)
Frage von Anna S. • 25.08.2011
Antwort von Marcus Worm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.08.2011 (...) Sie sollten auch nicht vergessen, die CDU hat schon einmal einen Rückzieher gemacht in Sachen Fluglärm und hat einen eigenen Antrag zum Nachtfluverbot von 22:00Uhr bis 06:00 Uhr auf Druck der Betreibergesellschaft zurückgezogen!!! (...)