Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael W. • 26.08.2011
Antwort von Mario Czaja CDU • 28.08.2011 (...) Die TVO würde viel Durchgangsverkehr aus den Einfamilienhausgebieten von Karlshorst, Biesdorf sowie Kaulsdorf und Mahlsdorf aufnehmen und damit das größte zusammenhängende Einfamilienhausgebiet Deutschlands entlasten. Wenn der neue Flughafen eröffnet, wird sich der Durchgangsverkehr nach Angaben des Senats auf allen großen Durchgangsstraßen noch einmal verdoppeln. (...)
Frage von Sybille K. • 26.08.2011
Antwort von Gudrun Pieper CDU • 27.08.2011 (...) es ist richtig, dass der ÖPNV zwischen Krelingen und Westenholz nicht im vollen Umfang (so wie im städtischen Bereich) angeboten wird. Das liegt daran, dass kaum Nutzungen sind. (...)
Frage von Johanna S. • 26.08.2011
Antwort von Canan Bayram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.08.2011 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Seit den ersten Absichten zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe haben sich die Fraktion als auch die Partei von Bündnis90/Die Grünen gegen den Verkauf und damit gegen die Privatisierung des Berliner Wassers ausgesprochen. (...)
Frage von Siegfried S. • 26.08.2011
Antwort von Manfred Dachner SPD • 29.08.2011 (...) ich danke Ihnen, dass Sie sich für die weitere Verbesserung der verkehrsmäßigen Erschließung unserer Stadt Neubrandenburg und des Umlandes einsetzen. Mit Hilfe unserer Bürger sind wir noch besser in der Lage, notwendige Verbesserungen zu erkennen und deren Umsetzung entsprechend der Wichtigkeit und finanziellen Machbarkeit zu veranlassen. (...)
Frage von Johanna S. • 26.08.2011
Antwort von Holger Thärichen SPD • 29.08.2011 (...) Es könnte z.B. normiert werden, dass konservative Anlagen nur solche Anlagen sind, die allenfalls ein leichtes Ausfallrisiko aufweisen (Prime oder High Grade). Mit einer solche Klarstellung könnte verhindert werden, dass unter "konservative Anlagen" auch solche Anlagen gerechnet werden, die eine geringere Bonität und damit eine höhere Verzinsung aufweisen. Eine solche Gesetzesänderung würde ich begrüßen und werde mich hierfür auch einsetzen, sofern sie sich in eine Gesamtstrategie zur Rekommunalisierung und Neuaufstellung der BWB einbetten lässt! (...)
Frage von Wolfgang K. • 26.08.2011
Antwort von Irene Köhne SPD • 08.09.2011 (...) Damit befinden wir uns im Einklang mit den Planungszielen des Landschaftsprogramms (LaPro) der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, wie sie seit 1994 für dieses Gebiet unverändert fortgeschrieben wurden: Naturhaushalt/Umweltschutz, Biotop- und Artenschutz, Landschaftsbild und Erholung und Freiraumnutzung. Wir wollen keine Wohnraumbebauung, sondern einen Landschaftspark Lichterfelde-Süd. Auf diese Weise knüpfen wir an große Teile des Berliner Mauerwegs an, entlang dessen ein breites grünes Band vor allem im Norden Berlins und in der Innenstadt als Naturschutzgebiet unter Schutz gestellt wurde. (...)