Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael W. • 26.08.2011
Portrait von Mario Czaja
Antwort von Mario Czaja
CDU
• 28.08.2011

(...) Die TVO würde viel Durchgangsverkehr aus den Einfamilienhausgebieten von Karlshorst, Biesdorf sowie Kaulsdorf und Mahlsdorf aufnehmen und damit das größte zusammenhängende Einfamilienhausgebiet Deutschlands entlasten. Wenn der neue Flughafen eröffnet, wird sich der Durchgangsverkehr nach Angaben des Senats auf allen großen Durchgangsstraßen noch einmal verdoppeln. (...)

Portrait von Gudrun Pieper
Antwort von Gudrun Pieper
CDU
• 27.08.2011

(...) es ist richtig, dass der ÖPNV zwischen Krelingen und Westenholz nicht im vollen Umfang (so wie im städtischen Bereich) angeboten wird. Das liegt daran, dass kaum Nutzungen sind. (...)

Frage von Johanna S. • 26.08.2011
Portrait von Canan Bayram
Antwort von Canan Bayram
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.08.2011

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Seit den ersten Absichten zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe haben sich die Fraktion als auch die Partei von Bündnis90/Die Grünen gegen den Verkauf und damit gegen die Privatisierung des Berliner Wassers ausgesprochen. (...)

Portrait von Manfred Dachner
Antwort von Manfred Dachner
SPD
• 29.08.2011

(...) ich danke Ihnen, dass Sie sich für die weitere Verbesserung der verkehrsmäßigen Erschließung unserer Stadt Neubrandenburg und des Umlandes einsetzen. Mit Hilfe unserer Bürger sind wir noch besser in der Lage, notwendige Verbesserungen zu erkennen und deren Umsetzung entsprechend der Wichtigkeit und finanziellen Machbarkeit zu veranlassen. (...)

Portrait von Holger Thärichen
Antwort von Holger Thärichen
SPD
• 29.08.2011

(...) Es könnte z.B. normiert werden, dass konservative Anlagen nur solche Anlagen sind, die allenfalls ein leichtes Ausfallrisiko aufweisen (Prime oder High Grade). Mit einer solche Klarstellung könnte verhindert werden, dass unter "konservative Anlagen" auch solche Anlagen gerechnet werden, die eine geringere Bonität und damit eine höhere Verzinsung aufweisen. Eine solche Gesetzesänderung würde ich begrüßen und werde mich hierfür auch einsetzen, sofern sie sich in eine Gesamtstrategie zur Rekommunalisierung und Neuaufstellung der BWB einbetten lässt! (...)

Frage von Wolfgang K. • 26.08.2011
Portrait von Irene Köhne
Antwort von Irene Köhne
SPD
• 08.09.2011

(...) Damit befinden wir uns im Einklang mit den Planungszielen des Landschaftsprogramms (LaPro) der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, wie sie seit 1994 für dieses Gebiet unverändert fortgeschrieben wurden: Naturhaushalt/Umweltschutz, Biotop- und Artenschutz, Landschaftsbild und Erholung und Freiraumnutzung. Wir wollen keine Wohnraumbebauung, sondern einen Landschaftspark Lichterfelde-Süd. Auf diese Weise knüpfen wir an große Teile des Berliner Mauerwegs an, entlang dessen ein breites grünes Band vor allem im Norden Berlins und in der Innenstadt als Naturschutzgebiet unter Schutz gestellt wurde. (...)

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