Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)
(...) Laut § 18 PsychKG sind gesicherte Freiflächen in angemessener Größe vorzuhalten und zur Freizeitgestaltung zur Verfügung zu stellen. Die Fachaufsicht liegt bei den für Gesundheit zuständigen Bezirksämtern, in denen die Einrichtung liegt. Darüber hinaus sind mit der Novelle des PsychKG Besuchskommissionen eingerichtet worden, die überprüfen, ob die Einrichtungen die Vorschriften des Gesetzes einhalten. (...)
(...) Auch bin ich nicht vollständig überzeugt, dass eine Impfpflicht der richtige Weg ist. Dennoch sehe ich es als eine Priorität, dass die Quote der Impfungen bei Kindern gesteigert wird und, dass alle Kinder, bei denen es eben möglich ist, die wichtigsten Impfungen erhalten. Auch, damit nicht „impfbare“ Menschen wie kleine Kinder oder Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden können, geschützt sind. (...)