Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sebastian S. • 22.01.2015
Antwort von Carsten Müller CDU • 28.01.2015 (...) Genau hier setzt im Übrigen der neue Nationale Aktionsplan Energieeffizienz (NAPE) der Bundesregierung an, der darauf abzielt, Investitionen anzuregen, die ‚negative Kosten‘ aufweisen, sprich, sich langfristig amortisieren. Viele Unternehmen und private Haushalte wissen z.B. einfach nicht, dass sie Energie profitabel einsparen können. (...)
Frage von Jocelyne L. • 21.01.2015
Antwort ausstehend von Gabriele Hammelrath SPD Frage von Thomas L. • 21.01.2015
Antwort von Marco Böhme Die Linke • 22.01.2015 (...) Was gemeinhin zusammenfassend als "die Antifa" bezeichnet wird, ist ein Spektrum tausender Einzelpersonen, die sich jeweils auf Antifaschismus berufen und damit eine Reihe gemeinsamer Dinge verbinden - aber eben auch genug völlig unterschiedlicher. (...) Ich halte hier selbst die vorhandene Einschränkung des Sächsischen Hochschul"freiheits"gesetzes (SächsHS"F"G) für falsch, die den Organen der verfassten Studierendenschaft lediglich ein "Hochschulpolitisches" Mandat erteilt. (...)
Frage von Sabrina P. • 21.01.2015
Antwort von Florian Post SPD • 18.02.2015 (...) Der Bundesfachgruppenleiter für das Sicherheitsgewerbe von ver.di hat mir daraufhin diese Antwort gegeben: "Im damaligen Mantelrahmentarifvertrag für das Wach- und Sicherheitsgewerbe für die Bundesrepublik Deutschland vom 01.01.2007 wurde der §2 Abs. 6 verankert, der die kalendermäßige Befristung eines Arbeitsvertrages ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes bis zu einer Dauer von 42 Monaten zuließ, bis zu dieser Gesamtdauer war die höchstens viermalige Verlängerung eines kalendermäßig befristeten Arbeitsvertrages zulässig. (...)
Frage von Sabrina P. • 21.01.2015
Antwort von Doris Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.03.2015 (...) Durch die Einführung des gesetzlichen Mindgesetzlichen Mindestlohnshres sollte gewährleistet sein, dass ArbeitnehmerInnen branchenübergreifend ein Minimum von 8,50 € je Zeitstunde verdienen. (...) Leider untergräbt die Bundesregierung diesen schon bei der Einführung durch verschiedene Ausnahmeregelungen. (...) Aber gerade jetzt nach der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns sind effektive Prüfungen und eine ausreichende Kontrolldichte notwendig. (...)
Frage von Hans H. • 21.01.2015
Antwort ausstehend von Torsten Schneider SPD