Der Oder-Ausbau ist nach unserer Fassung nicht mit dem EU-Umweltrecht vereinbar, denn Maßnahmen, die den ökologischen Zustand unserer Fließgewässer verschlechtern, sind nicht erlaubt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sascha M. • 01.09.2021
Antwort von Kim Stattaus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.09.2021
Frage von Sascha M. • 01.09.2021

Antwort von Niels-Olaf Lüders BSW • 01.09.2021
Meine Partei und ich sehen die geplanten Ausbaumaßnahmen an der Oder sehr kritisch.
Frage von Sascha M. • 01.09.2021
Antwort von Simona Koß SPD • 01.09.2021
ich stehe positiv dem Oderausbau gemäß dem 2015 abgeschlossenen Regierungsabkommen gegenüber.
Frage von Sascha M. • 01.09.2021

Antwort von Sabine Buder BVB - Freie Wähler • 02.09.2021
Ich bin gegen einen Oderausbau für eine intensive Schifffahrt, aber für die notwendigen Erhaltungsmaßnahmen für den wichtigen Hochwasserschutz.
Frage von Sascha M. • 01.09.2021

Antwort von Jasmin Stüwe FDP • 08.09.2021
Wenn wir das Klima nachhaltig schützen wollen, müssen wir mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene oder aufs Wasser bringen.
Frage von Sascha M. • 01.09.2021

Antwort von Stefan Kunath Die Linke • 14.09.2021
Ich bin gegen einen Ausbau der Oder und für den Erhalt des Status quo. Maßnahmen müssen stehts überprüft werden auf Auswirkungen auf den Naturschutz.