Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kim Stattaus
Antwort von Kim Stattaus
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.09.2021

Der Oder-Ausbau ist nach unserer Fassung nicht mit dem EU-Umweltrecht vereinbar, denn Maßnahmen, die den ökologischen Zustand unserer Fließgewässer verschlechtern, sind nicht erlaubt.

Portrait von Niels-Olaf Lüders
Antwort von Niels-Olaf Lüders
BSW
• 01.09.2021

Meine Partei und ich sehen die geplanten Ausbaumaßnahmen an der Oder sehr kritisch.

Simona Koß
Antwort von Simona Koß
SPD
• 01.09.2021

ich stehe positiv dem Oderausbau gemäß dem 2015 abgeschlossenen Regierungsabkommen gegenüber.

Portrait von Sabine Buder
Antwort von Sabine Buder
BVB - Freie Wähler
• 02.09.2021

Ich bin gegen einen Oderausbau für eine intensive Schifffahrt, aber für die notwendigen Erhaltungsmaßnahmen für den wichtigen Hochwasserschutz.

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Antwort von Jasmin Stüwe
FDP
• 08.09.2021

Wenn wir das Klima nachhaltig schützen wollen, müssen wir mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene oder aufs Wasser bringen.

Stefan Kunath
Antwort von Stefan Kunath
Die Linke
• 14.09.2021

Ich bin gegen einen Ausbau der Oder und für den Erhalt des Status quo. Maßnahmen müssen stehts überprüft werden auf Auswirkungen auf den Naturschutz.

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