Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin M. • 04.02.2015
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 16.02.2015 (...) Dort habe ich gesagt, dass es keine Absenkung von Standards durch TTIP (und genauso wenig durch CETA) geben wird – das ist der Standpunkt meiner Partei und auch der Bundesregierung. Eine Angleichung der Normsetzung zur Abschaffung sogenannter nicht-tarifärer Handelshemmnisse ist jedoch gerade Ziel der TTIP-Verhandlungen. Bei der „Regulatorischen Kooperation“ geht es in CETA ebenso wie in TTIP um die Zusammenarbeit beim weiteren Abbau dieser Handelshemmnisse für die Zeit nach Zustandekommens des Abkommens. (...)
Frage von Nicole G. • 04.02.2015
Antwort von Michael Grosse-Brömer CDU • 10.02.2015 (...) Sehr oft nehme ich auch öffentlich Stellung zu aktuellen Themen. Ich stelle mich also täglich den demokratischen Herausforderungen – das macht mir sogar Spaß! (...)
Frage von Thomas S. • 04.02.2015
Antwort von Özcan Mutlu parteilos • 05.02.2015 (...) Und wer auf dieser Wissensgrundlage gegen eine Islamisierung auf die Straße geht, ist entweder unwissend oder ein Lügner, wenn er oder sie es besser weiß. Natürlich sind es Ressentiments also Vorurteile, die das Handeln dieser Leute bestimmen. (...)
Frage von Thomas S. • 04.02.2015
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.03.2015 (...) Sie lebt jedoch auch davon, dass Demokratinnen und Demokraten aufstehen, wenn – wie bei Pegida und deren Demonstrationen – unter dem Deckmantel einer angeblichen Islamisierung unseres Landes gegen die offene und plurale Gesellschaft und gegen Werte unseres Grundgesetzes agitiert wird, wenn rassistische Parolen verbreitet und gegen Schutzbedürftige und Minderheiten gehetzt werden. Die diffuse Angst vor einer angeblichen Islamisierung Deutschlands der Pegida-DemonstrantInnen, deren Aufmärsche zum Teil von Rechtsradikalen gesteuert werden, basiert auf Unwissenheit, Lügen, Ressentiments und Ignoranz. Viele AfD-Mitglieder sympathisieren mit dieser islamfeindlichen Bewegung. (...)
Frage von Berfin Ö. • 03.02.2015
Antwort ausstehend von Krzysztof Rafal Walczak AfD Frage von Heinz H. • 03.02.2015
Antwort von Willi Brase SPD • 06.02.2015 Sehr geehrter Herr Hiekamann,
herzlichen Dank für Ihre Frage vom 03. Februar 2015.