Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heinz-Peter Haustein
Antwort 09.02.2011 von Heinz-Peter Haustein FDP

(...) es ist toll, dass Sie sich mit so viel Engagement für Ihren Verwandten einsetzen! Ich darf Ihnen dafür meine Anerkennung und meinen Respekt aussprechen. (...)

Portrait von Martina Koeppen
Antwort 02.02.2011 von Martina Koeppen SPD

(...) Wir hatten uns ja bereits schon öfter über das Problem "Waschstraße" ausgetauscht. Der Sachstand ist aber immer noch unverändert. (...)

Portrait von Mark Roach
Antwort 02.02.2011 von Mark Roach Die Linke

(...) Den Vorschlag, langzeitarbeitslose Hartz-IV-BezieherInnen in Beiräte zu berufen, begrüße ich ausdrücklich. Eine Voraussetzung dazu ist allerdings die Selbstorganisation der Betroffenen, die Entsendungsvorschläge  und Ergebnisse aus den Beiräten öffentlich machen können. (...)

Portrait von Herbert Schulz
Antwort 01.02.2011 von Herbert Schulz Die Linke

(...) meines Wissens gibt es in Eimsbüttel einen solchen Beirat für den Bereich SGB II nicht, auch keinen Antrag in dieser Richtung von irgendeiner Partei. das ist das Ergebnis einer Rücksprache mit unserer Bezirksabgeordneten Astridd Dahaba. (...)

Portrait von Vasco Schultz
Antwort 02.02.2011 von Vasco Schultz Die Linke

(...) Aus unserer Sicht ist der Beirat allerdings relativ "zahnlos", weil er in die Entscheidungen kaum bis garnicht eingebunden wird, kaum Unterlagen bekommt und wenn überhaupt meist erst im Nachhinein durch die ARGE informiert wird. Derzeit ist das Ganze eine ziemliche Placebo-Veranstaltung, deren offensichtlicher Zweck es ist, die Gemüter zu beruhigen und "Druck auss dem Kessel zu lassen". (...)