Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Ralph Edelhäußer
Antwort 09.05.2023 von Ralph Edelhäußer CSU

Für meine Unionskolleginnen und -kollegen und mich stellt die Unterstützung für ME/CFS-Betroffene und deren Angehörigen einen politischen Schwerpunkt unserer Oppositionsarbeit dar.

Portrait von Gerrit Huy
Antwort 08.05.2023 von Gerrit Huy AfD

Zweitens leidet aber das Gesundheitssystem als Ganzes unter grundlegenden Defiziten, was die Behandlungskapazitäten betrifft: Patienten mit unterschiedlichsten Leiden erhalten keine zeitnahen Termine, finden gar keinen Arzt mit der benötigten Expertise oder müssen dafür große Entfernungen zurücklegen.

Portrait von Johannes Huber
Antwort 08.05.2023 von Johannes Huber parteilos

Ich werde also mit großer Überzeugung dem Antrag zustimmen.

Portrait von Rita Hagl-Kehl
Antwort 12.05.2023 von Rita Hagl-Kehl SPD

Der von Ihnen angesprochene Antrag greift zwar nun dieses überaus wichtige Thema auf. Zeigt aber an verschiedener Stelle zu große Schwächen und lässt es, meiner Meinung nach, auch an der gebotenen Seriosität fehlen, weshalb ich dem Antrag als Ganzes nicht zustimmen kann

Portrait von Uli Grötsch
Antwort 05.05.2023 von Uli Grötsch SPD

Ich werde dem Antrag der CDU/CSU NICHT zustimmen, wie alle meine Fraktionskolleginnen und –kollegen auch. Das hat damit zu tun, dass die Regierungsfraktionen (SPD, Grüne und FDP) grundsätzlich nicht Oppositionsanträgen zustimmen, weil sie die Regierung stellen und Gesetze mit ihrer Mehrheit beschließen können. Das tun wir auch bzgl. ME/CFS!