(...) Daher engagierte ich mich bereits im Alter von 16 Jahren in der „Industriegewerkschaft Chemie Papier und Keramik“. Dieses Anliegen fand ich auch in meiner SPD wieder, weshalb ich folglich dieser Partei beitrat und mich nunmehr für ein besseres und gerechtes Gesamtbildungssystem einsetze – von der frühkindlichen Bildung bis zum ersten, berufsqualifizierenden Abschluss. (...)
(...) Darauf ist meine Antwort etwas ausführlicher und von meiner politischen Orientierung als Mitglieder der Grünen geprägt: Die UN-Resolution für die Rechte behinderter Menschen ist seit 2009 in der Bundesrepublik in Kraft. Der Zweck der Konvention ist es, den „vollen und gleichberechtigten Genuss aller Menschenrechte und Grundfreiheiten durch alle Menschen mit Behinderungen zu fördern, zu schützen und zu gewährleisten und die Achtung der ihnen innewohnenden Würde zu fördern.“ (Artikel 1) Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat einen Aktionsplan vorgelegt, um die Behindertenrechtskonvention in diesem Sinne umzusetzen. Sie schlägt darin Maßnahmen vor, um die „Lebens- und Behandlungssituation von contergangeschädigten Menschen“ zu verbessern. (...)
(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Nachfrage. Auch ich fand die Manipulationen am Armutsbericht dreist. Wir haben darüber ja ausführlich auf unserem Nachrichtenportal spd.de berichtet. (...)
(...) Die SPD-Bundestagsfraktion wird aber nur Versprechungen machen, die sie auch einhalten kann. Gleichwohl gehen wir davon aus, dass es Verbesserungen für die Contergan-Opfer geben muss. Wie diese im Einzelnen ausgestaltet werden müssen, wird die Diskussion über den erwähnten Abschlussbericht und die anschließende parlamentarische Beratung zeigen. (...)
(...) Konkret setzen meine Kollegen und ich uns bei dem Gesetzentwurf dafür ein, dass wir eine deutliche Rentenerhöhung, insbesondere für die schwerstgeschädigten Menschen, eine gerechte Verteilung der Mittel für Sonderbedarfe, eine Anpassung der Schadenspunktetabelle bei der Conterganrente für mehr Einzelfallgerechtigkeit sowie mehr Transparenz in der Stiftung erreichen. (...)