Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.07.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der illegale Welpen- und Hundehandel reicht von einzelnen Verstößen bis hin zu multiplen Verstößen in verschiedenen Rechtsgebieten, so dass er nur durch das Zusammenwirken mehrerer Maßnahmen eingedämmt werden kann
Antwort 16.08.2023 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als Grüne drängen wir darauf, dass die Einnahmen an die Bürgerinnen und Bürger zurück gegeben werden. Ein dafür geeigneter Auszahlungsmechanismus wird entwickelt.
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 18.08.2023 von Ralf Stegner SPD
Angesichts der katastrophalen Umstände in Afghanistan insbesondere für Frauen müssen wir hier ganz besonders hinschauen. Ein automatisiertes Asylrecht für bestimmte Gruppen halte ich dabei allerdings für rechtlich nicht durchsetzbar und würde dem Charakter des Asylrechts, bei dem jeder individuelle Fall geprüft werden muss, widersprechen.