Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort von Ruprecht Polenz
CDU
• 31.10.2007

(...) Meine Recherchen haben Ihren Hinweis bestätigt gesehen, dass die Bundesregierung die Auflösung dieser Organisation, die aus der Hochzeit des Kalten Krieges stammt, bereits 1992 bestätigt hat. Sie tat dies in einer Antwort auf eine Anfrage der Gruppe der PDS/Linke Liste (BT-Drs. (...)

Portrait von Paul Schäfer
Antwort von Paul Schäfer
Die Linke
• 25.09.2009

(...) So unbefriedigend die Antworten der Bundesregierung auch ausgefallen sein mögen -- der offizielle parlamentarische Frageweg scheint mir damit erschöpft. Solange es keine überraschenden Enthüllungen, etwa durch investigativ arbeitende Journalisten oder memoirenschreibende Insider gibt, die als Basis neuer Anfragen nutzbar wären, wird die endgültige Aufklärung der Geschichte der Stay-Behind-Organisation wohl künftigen Historikern vorbehalten bleiben. (...)

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort von Franz-Josef Jung
CDU
• 19.10.2007

Wie auf ein entführtes Flugzeug zu reagieren ist, muss im jeweiligen Einzelfall unter Beachtung aller bekannten Umstände und der vorrangigen Maßgabe des höchstmöglichen Schutzes Unbeteiligter entschieden werden. (...) Dies schließt nicht aus, dass Situationen denkbar sind, die eine Berufung auf den übergesetzlichen Notstand ermöglichen und auch erfordern. (...)

Portrait von Jürgen Herrmann
Antwort von Jürgen Herrmann
CDU
• 06.11.2007

(...) Es gibt gute Gründe für die Wehrpflicht, aber natürlich auch gegen sie. Ich jedoch halte die Argumente für eine Beibehaltung der Wehrpflicht für gewichtiger. Innerhalb der Koalition sind wir uns im Deutschen Bundestag einig und wollen sie erhalten. (...)

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